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man doch auch im Gespräch eine Klärung herbeiführen können. Ich habe
bereits gesagt, von wem der Plan erarbeitet wird.
Zu Frage 4.1: Nach Grundlagenerhebung zu entscheiden. Ich
habe schon gebeten, dass wir diesen Plan selbst in der Mag.-Abt. VI, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft, machen. Wir haben die Daten. Wir werden diese 200 Standorte hier entsprechend kartieren.
Zu Frage 4.2: Es steht in beiliegendem Bericht der Mag.Abt. VI, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft, vom 26.3.2003, dass alle
Anlagen enthalten sein werden. Ich muss diese Aussage insofern einschränken, weil ich von SenR Dipl.-Ing. Dr. Greiner erfahren habe, dass erst ab
einem bestimmten Zeitpunkt, nämlich ab 1997, diese Anzeigepflicht bestanden hat. In der Zeit vorher, das betrifft aber nur einen Betreiber, die
Mobilkom Austria, sind diese Daten bei uns nicht registriert, weil es die
Anzeigepflicht nicht gegeben hat.
Zu Frage 4.3: Diese Unterlagen dienen als stadtinternes Planungsinstrument.
Zu Frage 4.4: Grundsätzlich nicht, weil die Stadtgemeinde
Innsbruck hier keine Kompetenz über die bereits angesprochene hinaus hat.
Im Einzelfall, wenn wir seitens der Stadtführung und seitens der zuständigen Beamten der Auffassung sind, dass ein Standort nicht verträglich ist,
dass es Widerstand in der Bevölkerung gibt, dann wird man sicherlich auch
die Bevölkerung einbinden. Ich würde sagen, dass das nicht generell der
Fall ist, aber im Einzelfall schon.
Zu Frage 5.: Die Vereinbarung ist noch nicht abgeschlossen,
bzw. es geht eigentlich darum, inwieweit wir eine analoge Vereinbarung
abschließen, wie sie der Gemeindeverband bereits abgeschlossen hat. Der
Österreichische Städtebund hat bisher eine solche Vereinbarung nicht abgeschlossen. Beim nächsten Gesprächstermin wird darüber verhandelt werden. Ich kann dem Stadtsenat gerne diese Vereinbarung, die der Gemeindeverband abgeschlossen hat - ich habe diese auch übermittelt bekommen zur Verfügung stellen und wir können im Stadtsenat darüber befinden.
Abschließend darf noch angemerkt werden, dass sich die
Netzbetreiber sehr kooperativ zeigten und glaubhaft transportierten, dass
ihnen sehr viel an einer gedeihlichen Zusammenarbeit liegt.

GR-Sitzung 27.3.2003