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vielen Konflikten gekommen und wir haben
mitbekommen, dass die häusliche Gewalt
angestiegen ist. Wir sehen, dass die Konfliktsituationen nochmals durch Ungewissheit verschärft wird, z. B. durch die Frage,
wie es beruflich weitergeht.
Wir haben heute den Tag der Arbeitslosen.
Die Zahlen der Arbeitslosen haben einen
Rekord erreicht. Natürlich gibt es die Kurzarbeit, mit der bis jetzt 1,2 Mio. Jobs positiv
durch die Krise geführt werden konnten.
Aber auch da gibt es noch Unklarheiten
darüber, wie es im Herbst 2020 sein wird.
Mit dem muss man zurechtkommen. Es ist
unglaublich schwierig und schlägt sich direkt auf die Kinder, auf die Familien, auf unser Zusammenleben nieder.
Wie war die Situation bei uns im Krisenstab
und in der Koalition der Stadt Innsbruck?
Ja, wir sind Stadt, das heißt, für uns gelten
die Gesetze, die Erlässe des Bundes. Für
uns gelten die Verordnungen des Landes
Tirol. Wir sind auf die Verfassung und die
Befolgung der Gesetze vereidigt. Das heißt,
unsere Aufgabe war es, vor Ort diese Krise
so gut wie möglich zu bewältigen und
gleichzeitig immer zu schauen, dass wir
herunterbrechen können, was für ganz Österreich, was für ganz Tirol gilt.
Ich darf sagen, da war ab Tag eins der
Krise - man hat meist erst sehr kurzfristig
erfahren, was zu tun ist - der Dialog sehr
groß und die Zusammenarbeit hat sehr gut
funktioniert. Ich möchte dazu drei Beispiele
bringen:
Die Subventionen für Kultur - Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl hat dazu sehr viel
beigetragen, dass das möglich war - ist ein
wichtiger Bereich. Es umfasst z. B. auch die
Subventionen für die private Kinderbetreuung, Bildung und Integration. Es ist auf
diese Weise einfach möglich und stadtrechtskonform. Es ist ebenfalls vorgesehen,
dass man in solchen Fällen vom Notrecht
Gebrauch machen kann, um zu garantieren,
dass das Geld da ankommt, wo es gebraucht wird.
Ich glaube, es ist nicht im Interesse der
MandatarInnen der Stadt Innsbruck, dass
eine private Kinderbetreuungseinrichtung
sich nicht mehr finanzieren kann, schließen
muss und die Betreuungsplätze dann nicht
mehr zur Verfügung stehen. Genau deshalb

GR-Sitzung 30.04.2020

braucht es die Subventionen. Das haben wir
gemeinsam geschafft.
Natürlich haben wir auch viele Anrufe und
Anfragen von KollegInnen aus dem Gemeinderat bekommen. Ich habe mir die Zeit
genommen, zu informieren und die Fragen
aufzunehmen. Ich merke, dass sich jetzt die
am Lautesten beschweren, die sich in der
Zeit eben nicht gemeldet haben.
Ich möchte nochmals zu dem zurückkehren,
was sehr gut gelungen ist und wo man die
Zusammenarbeit wirklich sieht. Es gab die
Notverordnung, die bedeutet, dass Kindergärten, dass Schulen jetzt im Notbetrieb
sind. Am Anfang war die Vorgabe ganz klar,
nur Eltern, die es aus beruflichen Gründen
dringend brauchen, weil sie systemrelevant,
alleinerziehend etc. sind, dürfen die Kinder
bringen.
Das umzusetzen war nicht leicht. Wir haben
da wirklich zusammengearbeitet und möglichst schnell die entlastende Information
weitergegeben, dass rückwirkend keine Gebühren eingehoben werden. Um es den Eltern zu erleichtern, auch nicht von jenen, die
die Kinder in dieser Zeit gebracht haben
und auch weiterhin bringen dürfen.
Jetzt stehen wir vor einer sehr großen Herausforderung im Bereich Bildung, denn es
ist für mich absolut zentral den Eltern Sicherheit zu geben. Es ist sehr wichtig, zu
wissen, wie es weitergeht, wie viele Kinder
wir pro Gruppe aufnehmen können, denn
einerseits wird gesagt, dass kein Kind abgelehnt werden darf, andererseits nur eine gewisse Anzahl an Kindern pro Quadratmeter
aufgenommen werden kann.
Ich werde mich um diese Sicherheit bemühen. Die Familien müssen wissen, wie es
weitergeht. Auch unsere MitarbeiterInnen
müssen wissen, wie es weitergeht. Da geht
es um 2.500 Kinder im Kinderbetreuungsbereich, um 6.000 Kinder in der Schule und
um fast 400 MitarbeiterInnen der Stadt Innsbruck. Wir brauchen einen Plan für diese Sicherheit für Familien, für Eltern, für Kinder!
Das sehe ich als unsere Aufgabe und da
gibt es wirklich noch sehr viel zu tun. Danke
für die Zusammenarbeit! (Beifall)
GR Gleinser: Ich möchte mit einem Zitat
von unserem "Obercoronakrieger" beginnen: "Bald wird jeder von uns eine/n ken-