Gesamter Text dieser Seite:
(zu Punkt 65.17)

Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Fax
Email

Ort, Datum

INNS"
BRUCK

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 23.04.2020

Reichenauer und Dreiheiligenstraße, Einführung Tempo-30-Zone; Zahl GfGR/81/2020;
ANFRAGE von GR Mayer (FRITZ) vom 27.02.2020;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

GR Mayer hat am 27.02.2020 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten die
Antworten eingefügt wurden:
Am 28.02.2019 habe ich im Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck den Antrag betreffend "Reichenauer Straße und Dreiheiligenstraße, Einrichtung und Kontrolle einer 30 km/hZone" (Zahl GfGR/32/2019) eingebracht. Er wurde der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt. Am 28.03.2019 erfolgte dann die Zuweisung an den Stadtsenat.

Frage 1:

Wann hat sich der Stadtsenat mit diesem Antrag auseinandergesetzt? (Bitte um
Nennung der konkreten Daten und Übermittlung der entsprechenden Senatsprotokolle.)

Antwort:

Der Stadtsenat hat sich am 10.04.2019 mit diesem Antrag auseinandergesetzt. Die Stadtsenatsprotokolle sind für die Mitglieder des Gemeinderates
im geschützten Bereich der Website einsehbar.

Frage 2:

Zu welchem Ergebnis bzw. Beschluss ist der Stadtsenat in Bezug auf das gegenständliche Anliegen gekommen?

Antwort:

Der Stadtsenat hat am 10.04.2019 den Beschluss gefasst, den Akt dem gemeinderätlichen Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität zur Beratung
zuzuweisen.

Frage 3:

Wie hat der Stadtsenat dieses Ergebnis bzw. diesen Beschluss begründet? (Bitte
um konkrete Beantwortung.)

m Landeshauptstadt Innsbruck, Maria-Theresien-Straße 18. 6020 Innsbruck , DVR : 0059331, www.innsbruck.gv.at

W Tiroler Sparkasse Bank AG. BIC: SPIHAT22 XXX. IBAN: AT20 2050 3033 0192 0330. UID: ATU36832905 STGD Innsbrucker Betriebe