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NEOS Innsbruck JS, 30.04 .2020

Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am

INNSBRUCK

bcscnJftsslelle für Gemeindera! und Sladtsenal

ANTRAG
Speakers’Corner errichten

Der Gemeinderatmöge beschließen:

An einem gut frequentierten Ort einen st ändigen “ Speakers’Corner ” zu errichten.
Falls erw ü nscht, gerne in Kooperation mit einer Kultureinrichtung.

Begr ündung

Die politische Debatte und der Raum für freie Meinungsä ußerung ger ä t immer st ä rker in
Bedr ä ngnis. Gerade aber auch kritischen Stimmen und Menschen, deren Stimmen selten gehört werden,
sollte die Stadt einen niederschwelligen Raum geben, um deren Meinung zu ä ußern. Sogenannte
“ Speakers ’Corner ” eignen sich dafür gut.
Am Brunnen in der Maria -Theresien-Stra ßen finden sich immer wieder Menschen ein, die das erhö hte
Postest für eine Ansprache oder spontane Rede nutzen. Auch wenn ich die Inhalte Vieles nicht teile, finde
ich es wichtig, dass es offizielle Rä umezur Pflegeder Meinungsvielfalt gibt.
Im Waltherpark gibt es zeitweise diese Mö glichkeit, allerdings nicht wirklich dauerhaft und abh ä ngig
vom Sommerprogramm des verantwortlichen Kulturvereins. Wir h ä tten gerneeine dauerhafte Lösung.

Einen dauerhaften, bzw. st ä ndigen “ Speakers’Corner ” an einer frequentierten Stelle (z.B. Marktplatz
oder ein Park, vor dem Haus der Musik...), einzurichten und zu kommunizieren, w ürde ich in einer
demokratischen Stadt, als wichtiges Zeichen für Offenheit und Meinungsvielfalt - und Freiheit gerne
sehen.
Wir bitten den Gemeinderat um Zustimmung!

Bedeckung: fü r 2021 im Kulturbudget vorsehen.

"Mag. Julia S
GRin NEOS /

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