Gesamter Text dieser Seite:
- 204 -

ten Wohnungen, das muss einmal ein Ende
haben!

sur gehabt - wieder auf eine positive Schiene schieben.

Ich glaube, nur bauen, bauen, bauen und
alles andere über Bord zu werfen, wird zu
einem bösen Erwachen führen, wenn nicht
die Rahmenbedingungen für die Benutzung
dieses vielen Gebauten auf längere Zeit
auch besser geregelt wird.

Es ist mir jetzt inhaltlich etwas zu different.
Gott sei Dank sind nicht mehr viele VertreterInnen der Medien hier. Es ist ja fast grotesk, wenn man sich über dieses so wichtige Thema in einer Koalition in einer solchen
Weise unterhält.

in

a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
StR Gruber: Ich möchte nach den vielen
Debattenbeiträgen gar nicht mehr inhaltlich
viel dazu sagen. Von dem, was von den
verschiedenen Seiten gesagt wurde, ist vieles richtig.
Aber was ich schon interessant finde, ist die
Erklärung von GR Mag. Stoll. Er hat gemeint, der Patscherkofel ist kein Thema der
Koalition. Ich gehe nun aber schon davon
aus, dass das Thema Wohnen ein Thema
der Koalition ist!
(GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Das ist ein
Thema von allen.)
Es ist ein Thema von allen. Das ist richtig.
In Wahrheit ist es ja grotesk, welche Show
Ihr Euch da gegenseitig liefert. Bitte macht
Euch das in der Koalition aus, was Ihr vorhabt, wo was zu bauen ist, welche Maßnahmen zu setzen sind!
Wir bringen uns dazu gerne konstruktiv ein,
denn vieles von dem, was die SPÖ heute
gesagt hat - auch die Innsbrucker Grünen (GRÜNE) und die Liste Für Innsbruck (FI) -, ist ja nicht falsch. Im Gegenteil,
man kann das ja gut zusammenführen.
Aber es ist, glaube ich, nicht die Aufgabe
des Gemeinderates, Euer gegenseitiges unter Anführungszeichen - Unwohlsein auszudrücken.
Es werden da Argumente auch nichts mehr
nützen! Lasst uns den Antrag abstimmen,
denn das ist ja ein Theater! (Beifall.)
Ich muss ganz ehrlich sagen, bitte macht
Euch das in der Koalition aus. Gerade zu
diesem wichtigen Thema Wohnen ist das
fast ein wenig eine Bankrotterklärung. So
etwas habe ich eigentlich noch nie erlebt.
Frau Bürgermeisterin, vielleicht kannst Du
Deine Koalition - Ihr habt ja erst eine KlauGR-Sitzung 19.03.2015

GR Dr. Stemeseder: Aus Mitleid mit uns
allen fasse ich mich jetzt kurz. Wir müssen
überall beginnen. GR Mag. Kogler hat gesagt, wir brauchen ein neues Mietrecht. Da
muss ich zustimmen, es ist Wahnsinn! Wir
müssen das anstreben, wir müssen uns für
ein neues Mietrecht einsetzen. Am
30.03.2015 habe ich wieder einen Musterprozess in eigener Sache. Da kämpfe ich
für ein neues Mietrecht, denn wenn wir keine neue Judikatur bekommen, geht da gar
nichts.
Dazu müssen wir einerseits die maximale
kapitalistische Gier bekämpfen. Ich hatte
selbst drei Wohnungen und ein Bauernhaus. Ich werde immer das nehmen, was
ich maximal bekomme. Ich werde immer
versuchen, den maximalen Ertrag herauszuholen. Ist das richtig? Ich muss das machen, denn sonst stimmt mit mir etwas
nicht!
Da haben wir nun als öffentliche Hand die
Möglichkeit, dass wir sozialen Wohnbau organisieren können. Das ist die einzige
Chance, die wir haben, damit wir tatsächlich
diese kapitalistischen Geier etwas zur Räson bringen.
Sehr gut habe ich auch gefunden, dass man
sagt, eine Umwidmung - das Sonnenschlössl zum Beispiel, das wäre ja ein super
Platz - … (Gelächter)
… dass man sagt, von den Umwidmungsmillionen, die da gemacht werden, gibt man
etwas ab. Dazu braucht man aber auch den
Mut, da etwas wegzunehmen! Das muss
man wirklich durchsetzen, wie schon
GRin Dr.in Pokorny-Reitter gesagt hat, denn
der Gewinn durch die Umwidmung gehört
weggenommen. (Unruhe im Saal)
Ich komme nun ja schon zum Ende. Wir
müssen überall, wo es möglich ist, etwas
tun. Deshalb unterstütze ich sehr gerne,
was die KollegInnen der SPÖ vorschlagen.