Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 03-Protokoll_22.03.2018.pdf
- S.70
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wurde der Auftragsumfang mehrmals verändert. Der Vertrag wurde jedoch seitens
der Stadt Innsbruck – lt. den übermittelten Unterlagen – nicht unterfertigt. Die Kontrollabteilung empfahl, eine schriftliche Vereinbarung bezüglich der Betreuung von
Grünanlagen mit der Innsbrucker Immobilien Gesellschaft & Co KG abzuschließen
und zukünftige Änderungen des Vertragsumfanges mittels Vertragszusätzen zu
regeln.
Im Anhörungsverfahren gab das Amt für Grünanalgen an, dass aufbauend auf den
Entwurf aus dem Jahr 2005 eine schriftliche Vereinbarung angestrebt wird.
Bei der Abfrage im Rahmen der Follow up – Einschau 2016 hinsichtlich des Standes der angestrebten Umsetzung wurde seitens des genannten Amtes kommuniziert, dass ein Vertragsentwurf vorlag, der mit der IIG & Co KG abgestimmt und
den zuständigen Gremien zur Unterzeichnung vorgelegt werden sollte, wobei das
Amt für Grünanlagen die Umsetzung im Laufe des Jahres 2017 als Ziel angegeben hatte.
Die Umsetzung der Empfehlung konnte während der Follow up – Einschau 2017
nicht bestätigt werden. Der Vertrag sei jedoch bei der IIG & Co KG in der Endprüfung und werde noch im Jahr 2018 dem Stadtsenat zur Unterfertigung vorgelegt.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.
Prüfung von Teilbereichen des Referates Schulverwaltung
(Bericht vom 04.11.2015)
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Vorbemerkend erwähnt die Kontrollabteilung, dass seit der im Jahr 2015 durchgeführten Prüfung (aufgaben-)organisatorische Änderungen in der Dienststelle
durchgeführt worden sind. Dies insofern, dass mit Wirkung 01.01.2016 das seinerzeit bestehende Referat Frauen, Familien und Seniorinnen des Amtes für Familie,
Bildung und Gesellschaft dem nunmehrigen Amt für Kinder, Jugend und Generationen zugeordnet worden ist. Gleichzeitig wurde die Bezeichnung des vormaligen
Amtes für Familie, Bildung und Gesellschaft auf Amt für „Schule und Bildung“ mit
den beiden Referaten „Schulverwaltung“ und „Nachmittagsbetreuung“ geändert.
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Während sich bei den Innsbrucker Volksschulen eine relativ gleichmäßige Entwicklung der Schülerzahlen zeigte, ergaben sich im Bereich der Neuen Mittelschulen deutliche Rückgänge der Schülerzahlen. Im Schuljahr 2009/2010 besuchten
noch 2.127 Schülerinnen und Schüler eine Innsbrucker NMS. Im Schuljahr
2014/2015 reduzierte sich diese Anzahl auf 1.819, was eine Verminderung um ca.
15 % bedeutete.
Die Berechnung der Auslastung der einzelnen NMS-Standorte anhand der
höchstmöglichen Schülerkapazität (diese wurde der Kontrollabteilung vom damaligen Leiter des Referates Schulverwaltung mitgeteilt) machte deutlich, dass im
Schuljahr 2014/2015 die NMS Hötting-West, die NMS Hötting, die NMS Wilten und
die NMS Olympisches Dorf II jene Standorte mit den geringsten Auslastungen (unter oder gleich 50 % der maximalen Schülerkapazität) waren.
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Zl. KA-00253/2018
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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