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7.

V KJ 02231/2017

10.

Private Kinderbetreuungseinrichtungen, neues Fördermodell
ab 2019

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 14.03.2018:
Die Stadtgemeinde Innsbruck beauftragt
die Mag.-Abt. V, Kinder- und Jugendförderung, mit der Umsetzung eines neuen
Fördermodells unter Einbezug der genauen Öffnungszeiten für die Privaten Kinderbetreuungseinrichtungen ab dem Jahr
2019.
Die Bedeckung erfolgt über die
Vp. 1/249000-757510 (neu laut GeOrg),
Transfers an private Organisationen ohne
Erwerbszweck.
8.

Genehmigung einer weiteren
Zuführung vom ordentlichen
Haushalt (OH) an den außerordentlichen Haushalt (AO) 2017

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
13.03.2018:
Zur Bedeckung von AO-Vorhaben 2017
wird eine weitere Zuführung von
€ 6.870.000,-- vom ordentlichen Haushalt
in den außerordentlichen Haushalt genehmigt.
9.

Genehmigung der teilweisen
Auflösung der Erneuerungsrücklage

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
13.03.2018:
Zur restlichen Bedeckung von AOVorhaben im Jahr 2017 wird die teilweise
Auflösung der bestehenden Erneuerungsrücklage von € 473.000,-- genehmigt.

GR-Sitzung 22.03.2018

Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2018

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
13.03.2018:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2018 wird gemäß Beilage genehmigt.
11.

Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2018

11.3

Stadtbibliothek, Einrichtung
Stadtbibliothek Amraser Straße

Mehrheitsbeschluss(gegen GRin Berauer,
GRin Blaser Hajnal MAS, GR Buchacher,
GRin Dengg, GR Grünbacher,
GR Dr. Ortner und GR Mag. Dr. Überbacher, 7 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
13.03.2018:
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2018 wird gemäß Beilage
genehmigt.
11.4

Wohn- und Geschäftsgebäude,
Grundstücke (ohne Zuordnung
zu bestimmten Vorhaben)

Mehrheitsbeschluss(gegen GRÜNE,
7 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
13.03.2018:
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2018 wird gemäß Beilage
genehmigt.