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brüggler Alm. Das ist eine Einrichtung, die
sich nicht von vorneherein durch die Pachteinnahmen rechnen muss. Im Vordergrund
steht der Erholungswert im Waldgebiet des
Alpenparks Karwendel im Zusammenhang
mit der Erschließung durch die öffentlichen
Verkehrsmittel.
Bei den Schwimmbädern stellt sich genauso
die Frage, ob trotz der Millionenabgänge es
Wert ist, ein Schwimmbad zu erhalten. Ähnlich wird es bei der Patscherkofelbahn sein,
ob es für die Stadt Innsbruck mit ihrer jetzigen Finanzsituation von Wert ist, diese zu
erhalten. Wir glauben, dass eine große Anzahl der Bevölkerung daraus einen Vorteil
zieht, indem diese Einrichtungen Verwendung finden.
Die größte und beste Veranlagung der Stadt
Innsbruck ist wahrscheinlich die Investition
in den öffentlichen Personennahverkehr. Ich
bin überhaupt nicht der Meinung, dass hier
das Geld falsch investiert wurde. Es gibt
Zuwächse an Fahrgastzahlen von 3 % bis
8 %. Über solche Zuwächse würden sich
manche Banken freuen. Diese Mittel sind
gut investiert, weil diese Mittel direkt der
Bevölkerung zugute kommen. Es ist eine
günstige und eine energieeffiziente Möglichkeit, sich in Innsbruck von A nach B zu
bewegen. Es werden durch den gut erschlossenen öffentlichen Verkehr unsere
Gewerbegebiete, unsere Wohngebiete und
unsere Stadtteile aufgewertet. Unsere
Rücklagen sind in diesem Bereich langfristig
besser investiert, als wenn diese auf irgendeiner Bank mit 0 % gelagert sind.
Ich darf mich zum Schluss nochmals für
diese Themenauswahl bedanken, dass
dadurch grundsätzlich über die Ausgaben
und die Zuordnung der Wertigkeit von Entscheidungen, die diesbezüglich der Gemeinderat trifft, gesprochen wird. Alleine der
monetäre Nutzen kann bei diesen Entscheidungen nicht das ausschlaggebende und
einzige Argument sein. Der gesellschaftliche Nutzen lässt sich nicht monetär bewerten. Wir können nicht nur fünf gewinnbringende Gesellschaften wie die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) betreiben. Wir
haben eben auch nicht gewinnbringende
Gesellschaften, wie die Innsbrucker Soziale
Dienste GesmbH (ISD). Ich würde hier nicht
von einem Defizitbetrieb sprechen. Wir alle
wollen, dass diese Gesellschaften Leistungen erbringen, nur ist es so, dass nicht imGR-Sitzung 27.03.2014

mer das bezogene Entgelt für diese Leistungen in der Höhe sein kann, dass damit
die gesamten Ausgaben des Betriebes gedeckt werden. Wichtig ist, dass der Betrieb
effizient arbeitet, aber auch einen größtmöglichen Nutzen für alle BürgerInnen erbringt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Dr. Stemeseder: Warum sollte ein
Treasurer ein Profi sein? Weil die "Lemminge" und die "Schaferl" schlechte RatgeberInnen sind. Dort wo die "Lemminge" alle in
die Börse geiern, rücken die Professionalisten ab.
Warum sollten jetzt Kredite aufgenommen
werden? Da jede/jeder glaubt, dass der
Euro und der Dollar zusammenbrechen
werden. Was passiert, wenn Währungen
"crashen"? Die Staaten werden sich entschulden. Was passiert mit einer Kreditposition? Diese wird weniger. Deshalb sollte
jetzt in Substanz gegangen werden und die
"Kohle" so richtig hinaus geheizt werden.
Und das tun wir eben nicht und das ist
schade. Ich habe es aber jetzt kundgetan
und wenn der Zusammenbruch in ein paar
Monaten passiert, möchte ich nicht als
rechthaberisch wirken, wenn ich dann darauf verweise, dass ich es Euch gesagt habe. "Schubidubidu".
GR Grünbacher: Es gilt jetzt ein paar der
Äußerungen in das Reich der Legenden zu
verbannen. Nachdem ich schon lange in
diesem Hause sitze, möchte ich feststellen,
dass es hier noch nie eine Monarchie, sondern immer eine Demokratie gegeben hat.
Es wurden die Entscheidungen immer durch
den Gemeinderat getroffen. Die Person
eines Bürgermeisters alleine hat hier nichts
bestimmen können.
Die Sanierung des Haushaltes der Stadt
Innsbruck hat sehr viel mit Verkauf zu tun.
Ich erinnere an das Heimfallrecht Achensee
und den Verkauf von Anteilen der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) an die
Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) 1. Tranche
und 2. Tranche. Diese Rahmenbedingungen haben die Sanierung ermöglicht. Nur
durch Einsparungen wäre diese Sanierung
nicht geglückt. Auch wenn jemand aus-