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den. Das heißt, dass die planenden
Architekten vor Ort waren und sich einen
Eindruck vom Bauplatz gemacht haben.
Ich gehe davon aus, dass bis Ende April
2010 ein Projekt vorliegt, das allgemeine
Zustimmung findet. Die Bindung der Jury
an das Einstimmigkeitsprinzip ist dafür
Voraussetzung.
Ich habe am 8.6.2009 das Ressort
Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration übernommen. Ein Jahr später
sollte dieses Baufeld praktisch frei sein. In
dieser Zeit kann man nachvollziehen, dass
manche Dinge vielleicht nicht schon im
Sommer geschehen sind, sondern zum
Zeitpunkt, wo es eine gemeinsame
Vorgehensweise mit dem Investor,
Mag. Schafferer, gegeben hat, und zwar
Ende letzten Jahres.
Ende 2009 haben die ersten Gespräche
stattgefunden. Es ist nicht primär im
Interesse des Investors, sondern im
Interesse der Stadt Innsbruck gelegen,
dass dieser Gesamtbereich unter einmal
gelöst wird. Einzelne Projekte und Teile
herauszulösen, war nicht Gegenstand der
Verhandlungen. Die Herangehensweise
vom Investor war:
-

Prinzipiell möchte er, dass zuerst der
Bebauungsplan vorliegt,

-

wenn dies nicht möglich ist, wird
gleich das Ganze angegangen und

-

wie man diese Dinge bewerten kann.

Wir haben einzelne Wertansätze vorgenommen und sind dann letztendlich mit
diesen Punkten zu dem Entschluss
gekommen, hier einen Gesamtpreis
anzusetzen. Dieser soll Ablöseteile und
Abbruchkosten beinhalten.
Wenn ich aus Verhandlungen berichte,
kann das letztendlich nicht ohne Zustimmung der Finanzreferentin erfolgen. So
tatstet man sich langsam heran. Manche
Termine finden zum Beispiel am 24.12.
am Vormittag statt, wo man vielleicht auch
etwas anderes tun könnte. Aber manchmal braucht man für Dinge Ruhe bzw. ein
oder zwei Stunden Zeit, und aus diesem
Grund hat sich das einfach so ergeben.
Mit heutigem Tag kann man dieses
Gesamtpaket vorlegen. Ich möchte
deshalb auf zwei gebrachte Argumente
GR-Sitzung 25.2.2010

eingehen, warum man diesem Paket nicht
zustimmen könnte. Das ist kein Präzedenzfall für allfällig weitere Ablöseverhandlungen bzw. Ablösgespräche entlang
der gesamten Regionalbahntrasse, weil es
nicht aus dem Quadratmeterpreis einzeln
herauszurechnen ist und es auch Kostenelemente beinhaltet, die an anderen
Stellen nicht zum Tragen kommen.
Das gemeinsame, vorliegende Angebot,
das wir von Seiten der Stadt Innsbruck
machen können, muss vom Investor auch
angenommen werden. Es ist gesamthaft
zu sehen, fair, aber nicht billig. Unter
diesem Schlagwort würde ich das sehr
vertreten und die Mitglieder des Gemeinderates dazu einladen, die Zustimmung zu
erteilen.
Inhaltlich wird, wenn es gewünscht wird,
betreffend Erfordernisse, Direktor Dipl.Ing. Baltes Auskunft geben. Damit ist das
Sachthema erledigt.
Ich weise massiv von mir - das hat sich in
den letzten Tagen manifestiert -, wenn
meine Verhandlungen so dargestellt
werden, als könne ich nicht zwei und zwei
zusammenrechnen, würde die Stadt
Innsbruck schädigen und mich über den
Tisch ziehen lassen. Gestern wurde es
von manchen im Stadtsenat so dargestellt,
als hätten sie mit dem Projekt nie etwas zu
tun gehabt, sondern die gesamten
Verhandlungen wären auch damals bei
der Frau Bürgermeisterin gelegen und sie
die Einzige war, die mit den Verträgen
etwas zu tun gehabt hat.
Ich war damals sehr skeptisch - das ist
einigen Mitgliedern des Gemeinderates
bekannt -, dass dieses Grundstück so
verkauft wird, aber letztendlich habe ich
zugestimmt.
Ich möchte aus dem Protokoll des
Gemeinderates vom 25.1.2007 Folgendes
zitieren. Damals war ich nicht Mitglied des
Aufsichtsrates der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG). Ich gehe aber
davon aus, dass sich damals die Mitglieder des Aufsichtsrates ausreichend über
das Zustandekommen dieses Grundstückgeschäftes beschäftigt haben. Am
Ende werde ich sagen, von wem diese
Zitate stammen: