Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 04-Feber.pdf

- S.80

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- 177 -

die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Pitscheider und
MitunterzeichnerInnen eingebrachte
dringende Antrag (Seite 171) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

35.4

I-OEF 38/2010
Notschlafstelle Trientlgasse,
Fortführung des Betriebes bis
Ende April (GRin Linser)

Mehrheitsbeschluss (gegen 11 "Für
Innsbruck" und GR Kritzinger; 12 Stimmen):
Dem von GRin Linser eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 171) wurde die
Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Linser: Ich ersuche um
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
8 SPÖ, 2 Liberales Innsbruck und 2 FREI;
20 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark gestellte
Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE und
8 SPÖ; 16 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark
eingebrachte dringende Antrag (Seite 172)
wird dem Inhalte nach abgelehnt.

35.6

I-OEF 40/2010
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Ankauf von Gasbussen
(GR Haager)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Haager und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag
(Seite 172) wurde die Dringlichkeit
zuerkannt.
GR Haager: Ich bitte um

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Linser eingebrachte dringende Antrag (Seite 171) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

35.5

I-OEF 39/2010
Kindergärten, Einbindung der
Eltern in den laufenden Qualitätssicherungsprozess (GRin
Dr.in Krammer-Stark)

Beschluss (einstimmig):
in

in

Dem von GR Dr. Krammer-Stark
eingebrachten dringenden Antrag (Seite 172) wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
in

in

GR Dr. Krammer-Stark: Ich bitte um
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.

GR-Sitzung 25.2.2010

die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 FREI, 2 Liberales Innsbruck und 2 FPÖ;
14 Stimmen):
Der von GR Haager gestellte Antrag auf
Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 FPÖ,
2 Liberales Innsbruck und 2 FREI;
6 Stimmen):
Der von GR Haager und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag
(Seite 172) wird dem Inhalte nach
abgelehnt.