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8.

MagIbk/7343/SU-WT/4
Innsbruck Marketing GmbH
(IMG), vertreten durch den Geschäftsführer Vettorazzi Bernhard, Veranstaltung "public
viewing eurovision song contest 2015", Subvention

In Abstimmung mit der Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, wird für
die Bedeckung der erforderlichen Kreditmittel im laufenden Haushaltsjahr 2015 ein
Nachtragskredit in Höhe von € 47.000,-aus der Vp. 1/269000-728600 - Entgelte
für sonstige Leistungen - genehmigt.

Antrag des Stadtsenates vom 22.04.2015:
Der Stadtsenat befürwortet die Durchführung der Veranstaltung "public viewing
eurovision song contest 2015" am Samstag 23.05.2015, im öffentlichen Raum. Als
Veranstaltungsort stehen derzeit die Dogana im Congress Innsbruck, das Treibhaus und die Fassade der Wirtschaftskammer (WKO) in der Wilhelm-GreilStraße zur Diskussion.
Frau Bürgermeisterin wird beauftragt, weitere Verhandlungen zu führen, wobei der
Förderungsbetrag mit maximal € 20.000,-festgelegt wird.
Mehrheitsbeschluss (gegen FI, ÖVP, Tiroler Seniorenbund und GRin Moser,
19 Stimmen):

10.

IV 12313/2014
Richtlinien zur Förderung von
personellen und/oder investiven
Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben, Verlängerung
des Geltungsbereiches um ein
Jahr

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 07.04.2015:
Die beiliegende Richtlinie zur Förderung
von personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben
wird um ein Jahr, d. h. bis 31.12.2015,
verlängert.
Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und
Wirtschaft, wird mit der Abwicklung der
Förderung beauftragt.

Der Antrag des Stadtsenates vom
22.04.2015 wird abgelehnt.
Sobald ein näheres Konzept vorliegt, wird
der Akt dem Stadtsenat erneut vorgelegt
9.

11.

V-KJ 2890/2015
Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Betriebsbeiträge

V 2580/2015

Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Dr.in Pokorny-Reitter; einstimmig):

ICE Art Arena Telfs, Vertrag über
den Zukauf von Eiszeiten

Antrag des Stadtsenates vom 22.04.2015:

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 15.04.2015:
Der Stadtsenat und Gemeinderat der
Stadt Innsbruck stimmen der vorliegenden
Vereinbarung Zl. MagIbk/7503/RA-PAGB/1, abzuschließen zwischen der Stadt
Innsbruck und der I.C.E. Ice Sport Arena
Sportanlagenbetriebs GmbH über den
Zukauf von Eiszeiten, in der neuen Eissporthalle in Telfs, zu.
Gleichzeitig wird Frau Bürgermeisterin
höflich um Veranlassung der stadtrechtsgemäßen Unterfertigung der vorliegenden
Vereinbarung gebeten. Es wird auch gebeten, das Datum der Unterfertigung in
der Vereinbarung zu vermerken.
GR-Sitzung 23.04.2015

Die Stadtgemeinde Innsbruck genehmigt
die Fördersätze der Betriebsbeiträge 2015
(Beilage), um die Auszahlung für die privaten Betreuungseinrichtungen durchführen
zu können.
Die gegenständliche Subvention unterliegt
der Subventionsordnung der Stadtgemeinde Innsbruck in der gültigen Fassung.