Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 04-Protokoll-20-05-2020.pdf
- S.202
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(zu Punkt 44.9)
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
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Ort, Datum
INNS"
BRUCK
Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 14.05.2020
Arzler Alm, Pachtreduktion bei Pächterwechsel im Jahr 2013; Zahl GfGR/118/2020;
ANFRAGE von GRin Mag. a Seidl (NEOS) vom 30.04.2020;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GRin Mag.a Seidl hat am 30.04.2020 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten die Antworten eingefügt wurden:
Die einvernehmliche Lösung zur vorzeitigen Auflösung des Pachtvertrages mit dem jetzigen
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber sah ja eine Bewertung der Anschaffungen und eine teilweise Ablöse seitens der Stadt dafür vor. Nun tauchten bei mir ein paar Fragen auf, die sich mit
dem Gutachten und dem Pachtzins auf der Arzler Alm ergeben haben.
Am 19.10.2011 wurde der Pachtvertrag mit Maria Anzengruber um 8 Jahre bis Ende 2020 verlängert. Der Pachtzins wurde damals mit € 15.000,-- brutto/Jahr vereinbart. Am 12.06.2013,
knapp 2,5 Jahre später, wurde im Stadtsenat der Antrag auf Änderung des Pachtvertrages bzgl.
der Pächteränderung auf Ing. Mag. Johannes Anzengruber von der Tagesordnung genommen.
Am 06.11.2013 wurde der nun geänderte Pachtvertrag im Stadtsenat einstimmig angenommen.
Neben der Änderung der Pächter, von Maria Anzengruber auf einerseits Ing. Mag. Johannes Anzengruber und Maria Anzengruber andererseits, wurde dahingehend zusätzlich geändert, dass
sich die Jahrespacht um € 4.000,--/Jahr reduzierte. Diese wurde von sohin € 15.000,-- auf
€ 11.000,-- pro Jahr reduziert. Ich bitte um Beantwortung meiner Fragen zu dieser Reduzierung.
Vielen Dank!
Frage 1:
Wie wurde die Pachtreduktion von € 15.000,-- brutto auf € 11.000,-- bei der Änderung des Pachtvertrages am 06.11.2013 argumentiert? Warum wurde die Pacht
um € 4.000,-- pro Jahr reduziert?
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