Gesamter Text dieser Seite:
- 372 -

doch auf eine Kinderkrippe. In unserem Arbeitsübereinkommen wurden beide Ideen
mitaufgenommen. Eine Kinderbildungs- und
-betreuungseinrichtung. Wir betrachten Kinderkrippe und Kindergarten als eine Einheit.
Wir, GR Depaoli, haben neulich darüber gesprochen, dass die Umsetzung dieses Vorhabens gar nicht so einfach ist, weil das
Land Tirol gewisse Regeln bezüglich Räumlichkeiten etc. vorgibt. Es geht mehr darum,
eine geeignete Immobilie dafür zu finden.
Dementsprechend hast du beantragt, dass
Bürgermeister Willi eine entsprechende
Räumlichkeit suchen soll. Wir werden uns
große Mühe dabei geben.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Ich habe mit Bgm.-Stellv. Gruber nächste
Woche noch einmal einen Termin, um mit
den BürgerInnen vor Ort über die Situation
zu sprechen. Auf Grund der Wärme bzw.
der Jahreszeit, hat sich die Situation wesentlich verschlechtert, weil noch mehrere
Menschen "herumtummeln", von denen sich
die ansässige Bevölkerung bedroht fühlt.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Kurz, gegen FPÖ und GERECHT, 8
Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung zum Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird dem Inhalte nach abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Kurz, gegen FPÖ, FRITZ und GERECHT, 9 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte
Antrag wird abgelehnt.

39.14 GfGR/73/2019
Videoüberwachung beim Spielplatz Gutshofweg im Bereich des
Jugendzentrums Space der Caritas der Diözese Innsbruck
(GR Depaoli)
GR Depaoli: Vor kurzem war ich mit Bgm.Stellv. Gruber beim Spielplatz Gutshofweg
im Bereich des Jugendzentrums Space der
Caritas der Diözese Innsbruck. Wir haben
uns die Probleme der BürgerInnen angehört. Sie leben dort in Angst, weil in diesem
Bereich Zustände vorherrschen, die in der
Stadt Innsbruck nicht vorherrschen sollten.
Wie kann man dem entgegentreten? Wir
haben uns gedacht, ein Videoüberwachungssystem zu installieren.
Das wäre natürlich noch mit der Polizei abzuklären. An dieser prekären Stelle wäre es
gut, unserer Anregung zu folgen und zumindest darüber nachzudenken, eine Videoüberwachung zu implementieren. Sie sollte
zur Abschreckung installiert werden.

GR-Sitzung 25.04.2019

39.15 GfGR/74/2019
Vorschlag für eine StädtepartnerInnenschaft mit einer Stadt in Israel (GR Lukovic, BA)
GR Lukovic, BA: Die Stadt Innsbruck hat
eine sehr geringe Anzahl von StädtepartnerInnenschaften in der gesamten Welt. Deshalb wurde die Idee geboren, eventuell eine
StädtepartnerInnenschaft mit einer Stadt in
Israel anzustreben, um das geschichtliche
Erbe Innsbrucks sowie Österreichs weiter
bearbeiten zu können.
Wir pflegen auf universitärer Ebene ohnehin
einen starken Austausch mit Austrian Israel
Academic Network in Innsbruck (AYANI) sowie dem Land Israel. Um auch mit den demokratischen Kräften in Israel gut zusammenarbeiten zu können, wäre eine StädtepartnerInnenschaft sinnvoll.
Die SystempartnerInnen, auf die sich der
Antrag bezieht, wie zum Beispiel die israelitische Kultusgemeinde oder das Austrian Israeli Academic Network in Innsbruck