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StR Federspiel: Das ist ein hervorragender
Antrag der ÖVP. Die Frage ist, wie Ihr das
Umsetzen wollt, weil ich für Faschingsdienstag bereits eine Veranstaltung angemeldet
habe. Ihr müsst mit mir über den Verkauf
der Rechte verhandeln. Man kann natürlich
gemeinsam etwas tun. Wenn Ihr die FPÖ
braucht - egal ob für Tombolas, gute Ideen
oder günstige Einkaufsmöglichkeiten - wir
sind für Euch da.
GR Onay: Wenn es die Stadt Innsbruck organisiert, soll das Areal der Veranstaltung
danach nicht in so einem schlechten Zustand hinterlassen werden, wie, wenn es die
FPÖ organisiert. Es war schrecklich, weil
die Bierdosen überall herumlagen. Über die
Veranstaltung von SchülerInnen hat sich die
FPÖ aufgeregt, aber sie selbst haben einen
großen "Saustall" hinterlassen.
Ich bin der FPÖ dankbar dafür, dass das Alkoholverbot in der Innenstadt bei Veranstaltungen sowie politischen Versammlungen
aufgehoben wird. Nun weiß ich das und
werde dies ebenso für eine Aktion gegen
Verbotspolitik besonders gegen das Alkoholverbot nützen.
Vielen Dank für diese Initiative. Ich finde Fasching gehört zu der Stadt Innsbruck und
die Tradition sollte weiter mit Leben gefüllt
werden.
Bgm. Willi: Im Jahre 2019 hat eine Faschingsveranstaltung in St. Nikolaus stattgefunden.
StR Federspiel: Ich schicke Dir, GR Onay,
ein paar Fotos zu. Auf denen siehst Du, wie
ich in einem Clownskostüm den ganzen
Müll mit Mithelfern zusammengeräumt
habe. Das sind ungefähr 40 - 60 Menschen,
die das bezeugen können.
Die Stadtverwaltung hat uns geholfen. Das
Areal wurde dabei gesäubert. Das fand ich
sehr freundlich. Es war eine Versammlung
und daher mussten wir keine Reinigung
durchführen.
Das Alkoholverbot wurde für diese spezielle
Versammlung aufgehoben. Wir sind natürlich bereit bei der im Antrag erwähnten Faschingsveranstaltung mitzuhelfen. Du,
GR Onay, kannst dann ein Cola oder einen
Saft trinken. GR Mag. Fritz kann beim Brunnen genüsslich - so wie früher - ein Glas
Wein trinken.
GR-Sitzung 25.04.2019

(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Depaoli: Ich finde es eine sehr gute
Idee, eine Faschingsveranstaltung durchzuführen und unterstütze diesen Antrag. Hierfür können wir gerne unseren Planenwagen
mit Werbung zur Verfügung stellen.
Beschluss (einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv. Gruber und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.19 GfGR/145/2018
Fallmerayerstraße, Parkplätze für
ärztlichen Bereitschaftsdienst
(GR Mag. Stoll)
Der vorliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
02.04.2019 zu dem in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachten
und in der Sitzung des Gemeinderates am
15.11.2018 inhaltlich angenommenen Antrages wird samt Stellungnahmen der Mag.Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht,
zur Kenntnis genommen.
Die Erlassung der im gegenständlichen Antrag geforderten Verordnung ist gesetzlich
nicht gedeckt. Die Verkehrsmaßnahme wird
daher nicht getroffen.
40.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

40.1

GfGR/45/2019
Faschingsdienstag, Veranstaltung
der FPÖ in der Innenstadt
(GRin Mag.a Seidl)

Bgm. Willi: Die von GRin Mag.a Seidl in der
Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet:
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 12.04.2019 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck