Gesamter Text dieser Seite:
- 262 -

Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Dr.in Pokorny-Reitter; einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
22.04.2015 (Seite 261) wird angenommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 14.04.2015:
20.

IV 1891/2015
IVB-Tickets für Flüchtlingsheime,
Erhöhung des Kostenbeitrages

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Haager,
GRin Dengg und GRin Gregoire, 3 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
14.04.2015:
Der Erhöhung des jährlichen Kostenbeitrages der Stadt Innsbruck für IVB-Tickets für
Flüchtlingsheime, Vp. 1/061000-757100,
von € 9.250,-- auf € 14.208,-- gemäß Beilage wird zugestimmt.
21.

Subventionsansuchen 2015

21.1

IV 2889/2015
Tanzsommer Innsbruck und Innenstadtverein, "Lange Nacht des
Tanzes mit Shoppen" am
26.06.2015, Sondersubvention

GR Carli referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 14.04.2015,
dem Tanzsommer Innsbruck und dem Verein "Innsbrucker Innenstadt - rund um die
Annasäule" für die "Lange Nacht des Tanzes mit Shoppen" eine Sondersubvention
von € 20.000,- aus Mitteln des Sondersubventionstopfes Vp. 1/061000-757900, zu
genehmigen.
Der Subventionsbetrag beträgt maximal
10 % des Gesamtbudgets der Veranstaltung und ist mit € 20.000,-- gedeckelt.
GR Grünbacher: Ich habe es im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
GR-Sitzung 23.04.2015

Beteiligungen bereits angekündigt, dass wir
hier nicht zustimmen werden. Ich halte diese "Behübschungen" irgendwelcher Shopping-Nights grundsätzlich für falsch und
verfehlt, ob das jetzt Tanzen, Weitspringen
usw. ist. Es wird nichts daran ändern, dass
es eine Shopping-Night ist.
Ich bin überhaupt nicht gegen ein Kulturprogramm. Dann müssen wir das aber vom
shoppen entkoppeln und wir können darüber reden. So jedoch nicht.
StR Mag. Fritz: Mir kommt vor, dass schon
der Betreff dieser Subvention nicht ganz
richtig ist. Ich habe von Josef Resch einen
Brief erhalten, dass er sich von dieser ganzen Sache zurückzieht.
Momentan ist das nur eine Aktion des Vereins "Innsbrucker Innenstadt - rund um die
Annasäule" und nicht des Tanzsommers
Innsbruck. Das Programm hängt auch noch
sehr in der Luft, da sich das ursprünglich
angepriesene, welches hinter dem Subventionsansuchen gesteckt hat, mehr oder
minder verflüchtigt hat. Was jetzt genau mit
diesem Geld subventioniert wird, ist mir
nicht klar.
Mir wäre sehr viel wohler, wenn verschiedene Auskünfte eingeholt worden wären,
wer eigentlich was organisiert, wie das Programm aussieht, wie es mit einer Genehmigung des Landeshauptmanns von Tirol zusammenhängt, der es in Kenntnis eines
Programms erteilt hat, das es mittlerweile
überhaupt nicht mehr gibt.
Daher ersuche ich
um Absetzung dieses Punktes von der Tagesordnung.
Mehrheitsbeschluss (gegen FI, ÖVP, Tiroler
Seniorenbund und GRin Moser, 19 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
14.04.2015 wird auf Antrag von StR
Mag. Fritz von der Tagesordnung abgesetzt.
GR Carli: Ich denke, dass damit auch der
Zusatz obsolet ist.