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41.8

I-OEF 38/2014

Beschluss (einstimmig):

Parkanlage "Wiesele" in Sankt Nikolaus, Höhe Innstraße Nr. 111
flussabwärts, Beleuchtungskonzept (GR Mag. Jahn)

Der von GR Mag. Jahn und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 27.03.2014 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR Mag. Jahn: Ich ersuche
um Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Jahn und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 27.03.2014 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

41.11 I-OEF 41/2014
Innpromenade - "Englischer Garten", Beleuchtung (GR Mag. Jahn)
GR Mag. Jahn: Ich ersuche
um Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):

41.9

I-OEF 39/2014
Waltherpark, gesamter Bereich
zwischen Einmündung Fahrradunterführung Höhe Innbrücke und
Innpromenade Höhe Turnusvereinshaus, Beleuchtungskonzept
(GR Mag. Jahn)

GR Mag. Jahn: Ich ersuche
um Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Jahn und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 27.03.2014 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
41.10 I-OEF 40/2014
Hofgarten, Beleuchtung und Sicherheitskonzept (GR Mag. Jahn)
GR Mag. Jahn: Ich ersuche
um Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.

Der von GR Mag. Jahn und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 27.03.2014 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
41.12 I-OEF 42/2014
Resolution zur Rettung der Österreichischen Wirtshauskultur
(GRin Dengg)
GRin Dengg: Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider, die Gastronomie ist auch in der
Stadt nicht immer gut besucht. Wenn man
in der Privatwirtschaft die Kosten eines Umbaus nicht tragen kann, dann heißt das
Liebhaberei und wird beim Finanzamt sehr
teuer.
In meinem Antrag wird das generelle
Rauchverbot angesprochen, das in den
Medien immer wieder diskutiert wird. Ein
generelles Rauchverbot sollte eingeführt
werden. Wir sehen das anders. Wenn es so
eine Regelung gibt, ist das für viele Gastronominnen bzw. Gastronomen der Todesstoß. Es sind derzeit nicht immer alle Gaststätten gut besucht. Wenn man mit den
Gastronomietreibenden in der Altstadt
spricht, dann hört man sehr wohl, dass in
den letzten zwei bis drei Jahren die Umsatzzahlen sehr zurück gegangen sind.
Ich möchte noch zu bedenken geben, wie
man mir im eigenen Haus von Brüssel aus
diktieren kann, dass nicht mehr geraucht

GR-Sitzung 24.04.2014