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(zu Punkt 45.15)

StR Rudi Federspiel
1. Vbgm. Markus Lassenberger
KO Andrea Dengg
KO Stv. Andreas Kunst

Stadtmagistrat Innsbruck

GRin Deborah Gregoire

eingelangt am

GRin Astrid Denz

2 5, April 1023

GRin Beatrix Klaus

Gf612-A P-14,9/?02 3
Geschaffssle1ie für Gemeinderal und ~!ad!sena!

Innsbruck, am 23.04.2023

Anfrage
betreffend den Antrag der FPÖ zur Errichtung eines Kaffehauses am Pradler
Friedhof
Am 17.11.2021 wurde von Klubobfrau Andrea Dengg ein Antrag mit dem Titel „Antrag
betreffend die Etablierung eines Kaffeehauses am Areal des Pradler Friedhofes" eingebracht.
Dieser wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen . Diesem wurde er
auch am 06.04.2022 mit Stellungnahmen vorgelegt. Auch gab es im !IG-Workshop schon
Besprechungen dazu. Es kam jedoch zu keiner neuerlichen Vorlage im Stadtsenat und damit
auch zu keiner Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise bzw Umsetzung des
Antrags .
Der Bürgermeister wird deshalb um Beantwortung nachfolgender Fragen ersucht:
1. Am 25.05.2022 wurden im !IG-Workshop zum Antrag der FPÖ verschiedenste
Optionen zu einer Containerlösung vorgestellt. Wie viele Varianten zur Umsetzung
eines Kaffehauses liegen vor?
2. Wurde dem Magistrat bzw den Ämtern von Seiten der IIG ein diesbezüglicher Bericht
zur Containerlösung nach dem !IG-Workshop vorgelegt?
a. Wenn ja, wann?
b. Wenn nein, warum nicht?
3. Welchen Inhalt hat der Bericht der IIG, sofern er dem Magistrat bzw den Ämtern
vorgelegt wurde?
4. Wurde der Bericht der IIG, sofern vorhanden einem zuständigen Gremium wie dem
Stadtsenat vorgelegt?
5. Ist es richtig, dass die Containerlösung als zu teuer abgetan wird, wie es von Seiten
Stadträtin Schwarz! am 19.04.2023 bei einer Begehung am Pradler Platz zum
Schulweg gegenüber einer Bürgerin kundgetan wurde?
6. Ist der Antrag der FPÖ aufgrund dieser Aussage von Stadträtin Schwarz! als erledigt
anzusehen?
a. Wenn ja, mit welcher Begründung?
b. Wenn nein, wird der Antrag nochmal einem Gremium vorgelegt?
7. Ist vorgesehen betreffend Kaffeehaus noch eine Beschluss zur Umsetzung einer
Containerlösung herbeizuführen?
a. Wenn ja, wann?
b. Wenn nein, warum nicht?

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