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27.14 GfGR/73/2019
Videoüberwachung beim Spielplatz Gutshofweg im Bereich des
Jugendzentrums Space der Caritas der Diözese Innsbruck
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Kurz; gegen FPÖ und GERECHT,
8 Stimmen):

27.17 GfGR/76/2019
Dreiheiligenstraße, Gehsteigverbreiterung im Bereich des Zentrums für Jugendarbeit z6 (Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Kurz; gegen FPÖ, FRITZ und GERECHT, 9 Stimmen):

Die beantragte Zuweisung zum Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.

Der von Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Kurz; gegen FPÖ, FRITZ und GERECHT, 9 Stimmen):

27.18 GfGR/77/2019

Der von GR Depaoli in der Sitzung des
Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
27.15 GfGR/74/2019
Vorschlag für eine StädtepartnerInnenschaft mit einer Stadt in
Israel (GR Lukovic, BA)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Kurz; gegen GERECHT, StRin Dengg,
StR Federspiel, GRin Klaus, GR Lassenberger, GR Schmidt und GRin Trinkl,
7 Stimmen):
Der von GR Lukovic, BA und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
27.16 GfGR/75/2019
Maßnahmenpaket Tauben
(GRin Dr.in Krammer-Stark)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.

GR-Sitzung 25.04.2019

Faschingsdienstag, Organisation
einer städtischen Veranstaltung
(Bgm.-Stellv. Gruber)
Beschluss (einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv. Gruber und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
27.19 GfGR/145/2018
Fallmerayerstraße, Parkplätze für
ärztlichen Bereitschaftsdienst
(GR Mag. Stoll)
Der vorliegende Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
vom 02.04.2019 zu dem in der Sitzung
des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachten und in der Sitzung des Gemeinderates am 15.11.2018 inhaltlich angenommenen Antrages wird samt Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Straßenverkehr
und Straßenrecht, zur Kenntnis genommen.
Die Erlassung der im gegenständlichen
Antrag geforderten Verordnung ist gesetzlich nicht gedeckt. Die Verkehrsmaßnahme wird daher nicht getroffen.