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ist mir bewusst. Das ist genau die Crux,
warum wir dem Antrag von StR Mag. Fritz
sowie dem Ergänzungsantrag von GRin
Dr.in Pokorny-Reitter nicht zustimmen können, weil wir uns im Wort mit der Bevölkerung sehen.
Ich darf schon sagen, dass nicht wir dieses
Projekt verbockt haben. Ich hätte mir gewünscht, dass das erste Pilotprojekt für
Nutzgärten in der Stadt (Urban Gardening)
von Elenore Rangger wirklich gut über die
Bühne geht. Es wurden dafür verschiedene
Standorte in Betracht gezogen. Bei einem
Standort in der Egerdachstraße, wurde vor
der Gemeinderatswahl innerhalb der Stadtregierung der Beschluss gefasst, dass dieser für den Sport zur Verfügung stehen sollte.
Wir hoffen alle, dass es zu einer Lösung mit
der Bevölkerung kommt. Ich wünsche mir
auch, dass das Pilotprojekt für Nutzgärten in
der Stadt (Urban Gardening) umgesetzt
wird. Vielleicht kommt es auch dazu, wie es
Elenore Rangger angekündigt hat, dass sie
niemandem etwas aufzwingen will. Ich kenne aber den derzeitigen Stand der Verhandlungen nicht, sondern erinnere mich nur an
ihre Wortmeldung bei der Bürgerinnen- und
Bürgerversammlung letzte Woche. Es wäre
dann soweit ohnehin alles "in Butter".
StR Mag. Fritz kannst Du mich bitte aufklären, denn ich habe gehört, dass Informationen vorliegen, dass bereits in den nächsten
Tagen dort irgendwelche Bepflanzungen
stattfinden sollen. Ich verstehe die Menschen schon. Es wird damit argumentiert,
dass die Politikerinnen bzw. Politiker bei der
Bürgerinnen- und Bürgerversammlung zugesagt haben, dass dies gemeinsam gelöst
wird und anschließend wurde der Park sogar wieder geöffnet. Es ergab sich dann fast
eine Stimmung wie bei einem Volksfest.
Frau Bürgermeisterin, ich habe Dir davon
berichtet. Anschließend wird wieder ein
Schritt zurückgegangen. Ich weiß nicht, ob
dies Elenore Rangger so wollte, oder ob der
politische Wille, wie in der Presseaussendung geschrieben, der Grund war. Wir wollen auch, dass es zu einer gemeinsamen
Lösung kommt.
Wenn Elenore Rangger auf ihrem Rechtsstandpunkt bleibt und wir den Vertrag schon
eingegangen sind, dann wird dieses Projekt
auch ohne Unterstützung der dortigen AnGR-Sitzung 25.4.2013

rainerinnen bzw. Anrainer umgesetzt. Das
können wir aus den vorher erwähnten
Gründen nicht mittragen. Ich finde es gut,
wenn StR Mag. Fritz dort auch gleich eine
Initiative gesetzt hat, um zu sagen, dass
Fehler passiert sind. Ich habe auch nichts
dagegen, dass StR Mag. Fritz sagt, dass er
in Wahrheit zu diesem Projekt steht. Das
Pilotprojekt für Nutzgärten in der Stadt (Urban Gardening) ist etwas Positives, das wir
auch so sehen. Wir würden auch zu diesem
Projekt stehen, nur glaube ich, dass man
dieses gegen die Bevölkerung vor Ort so
nicht umsetzen kann.
Ich gehe davon aus, dass die Debatte
nichts Neues mehr ergibt und ich darf ankündigen, dass wir dem Antrag keine Zustimmung erteilen.
GR Onay: Ich war auch bei dieser Bürgerinnen- und Bürgerversammlung anwesend,
aber ich habe dort etwas ganz anderes gehört, als StR Gruber.
Ich möchte mich bei allen Mitgliedern des
Gemeinderates, die an dieser Bürgerinnenund Bürgerversammlung teilgenommen
haben, bedanken, dass die Sache so gut
über die Bühne gegangen ist. Anfänglich
war ich etwas gestresst, denn ich habe mir
diesen Bereich schon einen Tag früher angesehen. Ich habe wirklich von einer Person
eine sehr massive Drohung erhalten.
Als ich um 10.00 Uhr dort eintraf, war ich
ziemlich schockiert, weil ich bereits eine
aufgebrachte Menge von Leuten vorfand.
Um 11.00 Uhr sollte die Informationsveranstaltung stattfinden und daher fand ich die
aufgebrachte Bevölkerung schon eine
Stunde vorher mehr als fahrlässig. Es haben sich alle Beteiligten vernünftig und verantwortungsvoll verhalten.
Ich komme jetzt zum Verantwortungsbegriff.
Wir stehen zu unseren getätigten Aussagen, was in dieser Situation sehr wichtig ist.
Ich verstehe es, wenn dies von Seiten der
Opposition kommt. Wenn wir im Stadtsenat
als Fraktion sitzen und etwas einstimmig
beschlossen wird, dann ist es schon wichtig,
dass man sich die Akten ganz genau durchliest und die Informationen einholt. Zuerst
einen Beschluss zu fassen und danach
wieder eine andere Meinung zu haben,
passt nicht zusammen.