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Betriebe sind auf Parkplätze angewiesen.
Ich bitte daher wirklich im Interesse der
Bürgerinnen und Bürger das neu zu überdenken und sich mit der Thematik vor Ort
auseinanderzusetzen.
Ich lade Euch gerne dazu ein. Ich stehe
hinter dem Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum. Ich
leiste sehr viel Basisarbeit im Stadtteil
Pradl, um die Wogen zu glätten. Statistisch
gesehen, kommen 5 % aller Bewohnerinnen
bzw. Bewohner der Stadt Innsbruck in meinen Betrieb. Daher wäre es wichtig, wenn
man sich die Meinung der Bevölkerung anhören würde.
GRin Mag.a Schwarzl: Franz-Xaver, auch
wenn mir die Ideologie nicht ferne steht,
hätte ich als Vorsitzende der Arbeitsgruppe
schienengebundene Mobilität und Stadtentwicklung (AsMS) eine sachpolitische
Bitte.
Ich würde erstens GR Grünbacher ersuchen, dass wir den Antrag doch
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuweisen.
Der Stadtsenat kann diesen Antrag dann
der Arbeitsgruppe schienengebundene Mobilität und Stadtentwicklung (AsMS) weiterleiten.
Ich habe die große Bitte jetzt nicht von
Straßenzug zu Straßenzug Anträge für einen Parkplatz, einen Papierkorb oder für
einen Baum zu stellen. Das ist genau der
Sinn und Zweck der Arbeitsgruppe schienengebundene Mobilität und Stadtentwicklung (AsMS), diese prinzipiellen politischen
Fragen zu stellen.
Ich habe aus dem Protokoll der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe schienengebundene Mobilität und Stadtentwicklung (AsMS),
wo uns seitens der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) die
gesamte bestehende Funktionsplanung
präsentiert wurde, einige Dinge aufgeschlüsselt. Das waren gar keine politischen
Statements, sondern das waren die offenen
Fragen, die die Mag.-Abt. III, Stadtplanung
und die Verkehrsplanung, eingebracht hat.
Es stellte sich auch die Frage, wie wir mit
entfallenden Parkplätzen umgehen. Wo ist
Ersatz notwendig? Ist das überall der Fall?
Es ist auch das Parken bei den wegfallenGR-Sitzung 25.4.2013

den Parkplätzen unterschiedlich. Es gibt
Parkplätze, die vor allem Anwohnerinnen
bzw. Anwohnern zur Verfügung stehen.
Zudem benützen Pendlerinnen bzw. Pendler so manche Parkplätze. Die Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, ist gerade dabei, diese
Parkplätze zu prüfen.
Ich würde daher diese Angelegenheit gerne
gesamthaft betrachten. Ich kann natürlich
niemandem verbieten - das liegt mir fern -,
zu jedem einzelnen Straßenzug einen Antrag zu stellen. Ich kann solche Anträge von
den Oppositionsparteien, die nicht in den
gemeinderätlichen Ausschüssen vertretenen sind, eher verstehen. Jene Parteien, die
mit einem Stimmrecht in den gemeinderätlichen Ausschüssen vertreten sind, bitte ich,
das über die Arbeitsgruppe schienengebundene Mobilität und Stadtentwicklung
(AsMS), die genau diesen Sinn hat, gesamthaft zu betrachten.
Ich kann mit einer Prüfung dieses Bereiches
gut leben, aber ich würde GR Grünbacher
bitten, diese Abwicklung über den Stadtsenat erfolgen zu lassen.
GR Buchacher: GRin Mag.a Schwarzl, ich
muss Dir leider widersprechen. Die Arbeitsgruppe schienengebundene Mobilität und
Stadtentwicklung (AsMS) ist sehr zielführend. Es kann aber nicht sein, dass im Gemeinderat nicht mehr im Detail über das
Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für
den Tiroler Zentralraum diskutiert werden
soll. Manchmal kommen dadurch eben auch
ideologisch unterschiedliche Meinungen zu
Tage.
GRin Mag.a Schwarzl, Du warst mit Sicherheit nicht bei der so genannten Bürgerinnen- und Bürgerversammlung anwesend,
denn sonst würdest Du hier im Gemeinderat
solche Dinge nicht zum Besten geben. Ich
habe an der Bürgerinnen- und Bürgerversammlung stillschweigend, ohne mich einzubringen, teilgenommen. Dort wird von den
Anwohnerinnen bzw. Anwohnern der Defreggerstraße mit aller Vehemenz gewünscht, dass man sich der Parkplatzproblematik annimmt. Das war aber nicht das
wichtigste Problem, sondern wie man eine
Trasse für das Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum
über die schmalere Defreggerstraße und
nicht über die Gumppstraße realisieren
kann. Das können die Fachleute beantwor-