Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 05-April-geschwaerzt.pdf
- S.94
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37.
Beantwortung einer eingebrachten dringenden Anfrage
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
37.1
I-OEF 48/2013
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt drei Stunden
50 Minuten.
Stadtgemeinde Innsbruck, Kostenbeteiligung über die Olympia
Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI)
und den Tourismusverband Innsbruck und seinen Feriendörfern
(TVB) für die Errichtung und den
Betrieb der Eishalle in Telfs (StR
Mag. Dr. Platzgummer)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Volkspartei
(ÖVP) (Seite 356) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Derzeit noch keine, weiters
siehe dazu Antworten zu Frage 2. und zu
Frage 3.
Zu Frage 2.: Es gibt ein Betriebs- und Finanzierungskonzept des Geschäftsführers
der ICE ART Betriebs GesmbH,
Mag. Ganner. Diese beiden Konzepte wurden von zwei Experten (Mag. Rubatscher
und Mag. Schipflinger) in der Folge überarbeitet und daraus Szenarien ausgearbeitet.
Zu Frage 3.: Die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH
(OSVI) ist von den Gesellschaftern Land
Tirol und Stadtgemeinde Innsbruck beauftragt, die Vorbereitungsschritte (Prüfung der
Unterlagen, Befassung der Gremien Aufsichtsrat, Generalversammlung) und realistische Prognosen (unter Betrachtung der
Leistungen weiterer Partner, wie zum Beispiel des Tourismusverbandes Innsbruck
und seiner Feriendörfer und Haftungsübernahmen des derzeitigen Geschäftsführers)
auszuarbeiten. Wenn diese Arbeiten abgeschlossen sind, können die politischen
Gremien informiert und befasst werden
Zu Frage 3.a): Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 3.
Zu Frage 3. b): Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 3.
Zu Frage 4.: Entfällt, siehe dazu Antwort zu
Frage 3.
Zu Frage 4. a): Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 3.
Zu Frage 4. b): Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 3.
GR-Sitzung 25.4.2013
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubs und den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern, gemäß
Bericht der Mag.-Abt. I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat, vom 25.4.2013, am
Beginn der Sitzung des Gemeinderates
ausgehändigt.
38.
Allfällige Debatten gemäß § 18
Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)
38.1
Konzept bezüglich eines zukünftigen Busparkplatzes in der Innenstadt, alternative Standorte zum
bestehenden Busparkplatz am
ehemaligen Fennerareal
(GRin MMag.a Traweger-Ravanelli)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin MMag.a Traweger-Ravanelli
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Der im Jahre 2008 im Auftrag
von Bund, Land Tirol, Stadt Innsbruck und
Management Center Innsbruck (MCI) erstellte Masterplan (Henke Schreieck Architekten ZT GmbH) für das Fenner-Areal sieht
vor, dass alle bisherigen Nutzungen am
Gesamtareal auch nach Realisierung des
Neubaus des Management Centers Innsbruck (MCI) weiterhin möglich sind. Im
Rahmen dieses Masterplanes ist auch eine
halb abgesenkte Tiefgarage für rund vierzig
Busse vorgesehen.
Es gibt eine im Auftrag der Frau Bürgermeisterin eingesetzte Arbeitsgruppe. Die
Federführung hat die Mag.-Abt. IV, Wirtschaft und Tourismus. In diese Arbeitsgruppe sind Mitglieder des Tourismusverbandes
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB),
seiner Tochter Innsbruck Information und
Reservierung GmbH, der Wirtschaftskammer Tirol (WKO) sowie der Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, eingebunden. Sie erarbeiten die konkreten Rahmenbedingungen und
Erfordernisse für die Realisierung dieser
Garage. Am 17.4.2013 hat die Arbeitsgrup-