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nichts ortskundigen Menschen, ersichtlich, dass die Bahn durch die Stadt
führt und eine Verlängerung in Richtung Osten und Westen vorgesehen ist.
Auf dieser Basis wurden die Verträge abgeschlossen. Damit ist das auch
Vertragsbestandteil und pacta sunt servanda auch von Seiten des Bundes.
Jetzt wird in den Raum gestellt, dass es nicht sicher ist, ob das
Geld für die Regionalbahn zur Verfügung gestellt wird. Dem muss ich energisch widersprechen, denn ich habe seit dem Jahr 1994 in der Politik die
Erfahrung gemacht, dass die mit dem Bund getroffenen Vereinbarungen
auch tatsächlich gehalten haben.
Nun zur Frage des Systems: Natürlich kann man darüber diskutieren, was "Zug um Zug" bedeutet. Drei Systeme parallel zu führen, ist
sicherlich die teuerste Variante. Wir haben uns für eine sehr teure Variante
entschieden, indem wir gesagt haben, dass wir die Straßenbahn erneuern.
Wir können nicht sämtliche Umlegungskosten unseren Bürgerinnen bzw.
Bürgern aufbürden, sondern müssen auch in der Umsetzung darauf achten,
dass wir eine kostengünstige Variante wählen und nicht zusätzliche Kosten
erwachsen.
Direktor Dipl.-Ing. Baltes, der sonst von allen immer als Fachmann geschätzt wird, hat klar und deutlich gesagt, "Zug um Zug" heißt für
ihn, dass die Obusse nach Ablauf ihrer wirtschaftlichen Lebensdauer außer
Betrieb genommen und nicht durch neue Obusse ersetzt werden. Das mit
gutem Grund, weil es auch darum geht, dass während der Bauphase permanent ein Linienersatzverkehr zu führen ist und andere Lösungen gesucht
werden müssen. Dazu braucht man natürlich die entsprechenden Fahrbetriebsmittel und deshalb ist ein moderner Dieselbus sicherlich günstiger als
ein alter Obus und die Obusse, die in der Zwischenzeit - ich formuliere das
jetzt ein wenig plakativ - herumstehen. Ich habe nichts dagegen, wenn man
diesen Antrag dem Stadtsenat noch einmal zur Vorberatung zuweist.
Es ist schön, dass man in der Stadt Salzburg für die Obusse
eintritt. Man muss aber auch dazu sagen, dass es in der Stadt Salzburg keine Straßenbahn gibt. Dort gibt es einen Obus und einen Dieselbus, was für
die Stadt Salzburg ein optimales System ist. Wir haben uns für die Variante
Straßenbahn und Obus entschieden. Ich bitte um eine Grundsatzentscheidung vom Gemeinderat, die Auswirkungen auf einen Zeitraum von dreißig

GR-Sitzung 24.5.2005