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laden werden. In dieser großen Arbeitsgruppe wurden all diese Themen die GR Linser angesprochen hat - bearbeitet. Es hat bei diesen Arbeitsgruppen eine Reihe von Untergruppen mit Mag. Jochum gegeben, der das
ganze evaluiert und bearbeitet hat.
Nunmehr liegt die Endfassung dieser Fortschreibung des seinerzeitigen Altenplanes vor und selbstverständlich wird dieser Sozialplan
für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger in den nächsten Wochen vorgelegt. Es wurde eine erste Endfassung dieser Projektgruppe vorgelegt. Die
auf Grund von Stellungnahmen überarbeitete Endfassung liegt mir aber
noch nicht vor. Es wurde mit Mag. Jochum vereinbart, dass diese in den
nächsten Wochen übermittelt werden soll.
Dieser Sozialplan wird dem Stadtsenat zugeleitet und sollte wie beim Umweltplan der Stadt Innsbruck samt Maßnahmenkatalog - im
Gemeinderat mit allen Details über Wohn- und Pflegeheime, aber auch über ambulante Dienste, breit diskutiert werden, da diese zwei Bereiche
nicht zu trennen sind. Das ist eigentlich ein Netz kommunizierender Gefäße, denn wenn in den Wohn- und Pflegeheimen nicht ausreichend Betten
zur Verfügung stehen, muss man im Bereich der ambulanten Dienste versuchen, die entsprechenden Strukturen aufzubauen.
Natürlich ist es auch richtig, dass hier das Land Tirol gefordert
ist. Im Tiroler Sozialhilfegesetz steht, dass die Gemeinden Wohn- und
Pflegeheime zu errichten und zu erhalten haben. Die Kosten, soweit sie
nicht von den betreffenden Personen und Angehörigen getragen werden
können, sind im Rahmen der Sozialhilfe als Träger von Privatrechten vom
Land Tirol zu finanzieren, wobei die Stadt Innsbruck ein Drittel mitzahlt.
Das Land Tirol macht es sich, wenn ich das Thema "Physio- und Ergotherapie" anspreche, relativ leicht. Ich habe in der Vergangenheit mehrfach
mit dem Sozialreferenten des Landes Tirol verhandelt, da es das Problem
gibt, dass sich die Sozialversicherungsträger einfach zurückziehen.
Wir alle wissen, dass die Sozialversicherungsträger große Finanzierungsschwierigkeiten haben und einfach sagen, dass sie im Einzelfall
zum Beispiel nach einem Schlaganfall nur mehr 10 oder 15 Therapien bezahlen. Sie zahlen nicht mehr, da sie es sich einfach nicht mehr leisten
können. Wenn die Sozialversicherungsträger aussteigen, wäre ich der Mei-

GR-Sitzung 22.5.2003