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gehe ich, wie alle KollegInnen hier, sehr optimistisch in dieses Projekt.
Denn tatsächlich hat es die Stadt Innsbruck
geschafft, dass wir unter zwölf BerwerberInnen aus ganz Europa, gemeinsam mit
der Stadt Bozen, das schlüssigste Konzept
abliefern konnten. Dadurch haben wir jetzt
diese Pionierstellung im Bereich der Smart
Cities. Das sind also zwischen € 100 Mio.
und € 110 Mio. Investitionsmöglichkeiten für
unsere UnternehmerInnen. Ein Projekt, das
in vielen Bereichen nicht nur die Energieeffizienz betrifft, sondern allgemein dem gesamten Schlagwort Smart Cities dient.
Das bringt uns in eine Situation, dass öffentliche Stellen von diesem Gelernten profitieren. Das Lernen beginnt damit, wie man
Förderungen bei der EU abholt und geht
soweit, dass vielleicht Innovationen aus diesem Projekt entstehen.
Eigentlich möchte ich mich dafür bedanken.
Da stehe ich auch nicht an, den Mitgliedern
der Stadtregierung und den MitarbeiterInnen im Stadtmagistrat zu danken, die das
zustande gebracht haben. Ich habe es
schon gesagt, das Konzept, das wir abgeliefert haben, war das schlüssigste. Ich glaube, es hängt auch damit zusammen, dass
die Stadt Innsbruck eine sehr große Tradition im Bereich der Energieentwicklung hat.
Ich erinnere da auch an den IEP und den
ehemaligen GR Haller, der das vor Jahren
überfraktionell eingebracht hat. Ich glaube,
es war richtig, diesen Weg zu gehen.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch
eine weitere Person erwähnen. Ich habe
darüber nachgedacht, wer das eigentlich initiiert hatte und woher das Projekt Sinfonia
kam. Interessanterweise war es kein/e BürgerIn aus Innsbruck, sondern ein Bewohner
von Absam. Es war nämlich DI (FH) Becker,
der im Cluster für Energieeffizienz war. Er
hatte uns eigentlich darauf aufmerksam
gemacht, dass es dieses Projekt gibt.
Wir haben ja vorher auch schon von den
Schwierigkeiten bei der Entwicklung gehört.
Es wurden mehreren Anläufe in anderen
Bereichen versucht, europäische Investitionsmittel in die Stadt Innsbruck zu bringen.
Vielleicht soll Sinfonia auch der Anreiz sein,
nochmals zu evaluieren, auch wenn es für
die Kommunen schwierig ist. Der Verwaltungsaufwand - ich bin sicher nicht der, der
GR-Sitzung 21.05.2015

der EU die Schuld für irgendetwas gibt -, ist
aber für kleinere und mittlere Kommunen
schon sehr hoch. Da müsste die EU etwas
nachbessern. Aber wie gesagt, wir sind alle
begeisterte EuropäerInnen, vor allem wir
von der ÖVP!
Nun, es war ein Unternehmer, der den Impuls gesetzt hat. Anschließend haben es die
öffentlichen Stellen aufgegriffen, die Stadt
Innsbruck und das Land Tirol. Dafür möchte
ich allen Beteiligten tatsächlich herzlich
danken. Sie haben es jetzt zur Umsetzung
gebracht. Wir waren dabei nicht ohne Konkurrenz, ganz im Gegenteil. Daraus können
wir konkurrenzstärker werden. Konkurrenzstärker, wie vorher erwähnt, im Bereich der
Energieeffizienz, aber auch durch die Maßnahmen Know-how zu finden und Technologien zu stärken. Vielleicht können wir
dadurch auch VorreiterInnen in manch anderen Bereichen werden.
GR Federspiel: Ich wollte noch kurz zur
Aussage von GR Mag. Krackl anmerken,
dass sie falsch ist. Die FPÖ agiert nicht EUfeindlich! Die FPÖ ist EU-kritisch und das
wird sie auch weiterhin bleiben. Das ganz
besonders, wenn man sieht, wie es bei der
Zuwanderung in der EU derzeit abgeht, im
wahrsten Sinne des Wortes.
Wenn man da die Verteilung von AsylantInnen betrachtet, dann ist das ein Punkt, der
von der FPÖ immer angesprochen und sehr
EU-kritisch betrachtet wird.
Ich weiß nicht, wie viele von Ihnen schon in
Brüssel waren. Ich war schon öfter dort und
habe auch dementsprechend mit unseren
Abgeordneten die Programme, die in Brüssel behandelt werden, angeschaut. Im
engsten Rahmen habe ich auch alle Interreg-Programme durchgesehen. Ich weiß
nicht, wer gut informiert ist, aber wir arbeiten auch im Land Tirol besonders mit Italien
eng zusammen. Wir entwickeln gemeinsam
Programme, die von der EU ausgehen und
für uns sehr positiv sind, weil wir entsprechend Geld dafür bekommen.
Es gibt also sehr viele positive Aspekte, die
wir als Freiheitliche in der EU sehen. Trotzdem gibt es manches, das wir sehr kritisch
sehen. Da werden wir uns auch in der
nächsten Zeit nicht ändern.
GR Appler: Ich freue mich über dieses Projekt. Ich glaube, es ist ein richtiger Schritt.