Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2017

/ Ausgabe: 05-Protokoll_Sonder_03.05.2017.pdf

- S.24

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- 309 -

men würden, dürften wir nicht mehr über
diese BürgerInneninitiative abstimmen. Insofern wäre es teilweise interessant, wie
das Land die entsprechende Ersatzvornahme für diese Abstimmung durchführt, weil
dann nicht mehr über die BürgerInneninitiative abzustimmen ist.

hensweise des Alpenvereins kritisiert. Man
könnte nun behaupten, dass er ein Interessenvertreter ist, aber dass Franz Hörl sich
im Seilbahnwesen nicht auskennt, kann
nicht einmal GR Federspiel behaupten.

Man sieht es ja und ich komme darauf zurück, was eingangs auch GR Mag. Kogler
gesagt hat: Ich glaube, es zeigt nicht nur die
Diskussion, sondern auch das Projekt, die
Planungen, die Vorstellungen und die Umsetzung von Beschlüssen, die eine Mehrheit
in der repräsentativen Demokratie treffen,
die Grenzen für eine unmittelbare BürgerInnenbeteiligung auf.

Der Unterschied ist, dass Ihr es rückwärts
gewandt macht und wir machen das vorwärts gewandt. Man hätte auch andere Varianten auf dem Patscherkofel umsetzen
können. Das ist keine Diskussion. Auch die
BürgerInneninitiative und andere Gruppen
haben dies eingebracht, aber die Mehrheit
in diesem Hause hat sich, obwohl die Diskussion für uns sehr unangenehm ist, nach
monatelanger bzw. jahrelanger Debatte dafür entschieden.

Und deswegen bin ich jetzt für den Abänderungsantrag gar nicht undankbar, weil er
zeigt, dass man sich in einer Überarbeitung
des Stadtrechts mit dem befassen muss,
dass es bei einem Sondergemeinderat zur
Abstimmung über eine BürgerInneninitiative
überhaupt keine weiteren Anträge geben
darf. Dieser Antrag konterkariert nämlich
den Antrag der BürgerInneninitiative. Dass
dies Deine Intention ist, ist dir freigestellt –
sie ist aber leicht durchschaubar.

Diese Diskussion ist deshalb sehr unangenehm, weil in der öffentlichen Wahrnehmung sehr viel Kritik auf die Stadtregierung
und den Gemeinderat Innsbruck hereinprasselt. Ein Satz zu dem Thema "drüberfahren". Es wird immer behauptet, dass die
Stadtregierung oder die Politik drüberfährt.
Also muss ich einmal feststellen, dass wir
bereits seit drei Jahren diskutieren. Die
BürgerInneninitiative hat sich immer eingebracht. Auch Gruppen von Igls waren dabei.

StR Gruber: Es gibt ein Gedicht, welches
heißt "Wenn die Berge streiten" und hierbei
wird der Patscherkofel "zwiderer Geselle"
genannt. Und in Wahrheit ist das nicht ganz
unrichtig. Ich finde dennoch, dass der Patscherkofel ein "lässiger Geselle" ist, weil er
uns nicht nur in eine Diskussion seit Wochen, Monaten eigentlich seit Jahren führt,
sondern weil wir eigentlich etwas Tolles, für
die Jugend und für die älteren Menschen
unserer Stadt Innsbruck, machen wollen. Es
ist heute alles sehr umfassend dargestellt
worden, deshalb nur eine ganz kurze Replik
auf ein paar Themen.

Ansonsten ist das Thema irgendwie dahingeschlummert. In Wahrheit hat man eigentlich doch Vertrauen in die Stadtregierung,
daher wurde es von niemanden so besonders emotional diskutiert. Es ist deshalb so
positiv, weil der Unterschied zwischen der
Stadt Innsbruck und anderen Regionen im
Zentralraum Tirol jener ist, dass wir etwas
investieren und für Generationen einen
Berg bespielen wollen. Und andere müssen
darüber diskutieren, ob sie ein Schigebiet
überhaupt erhalten können. Wir brauchen
nur nach Oberperfuß hinaufschauen. Ich
sage es auch hier ganz offen. Die Zukunft
der Axamer Lizum wird in den nächsten
Monaten auch zu diskutieren sein. Und das
möchte ich den InnsbruckerInnen schon
einmal mitteilen.

GR Federspiel war auf der Interalpin Messe
und hat dort ExpertInnen getroffen. Ich
möchte einmal wissen, GR Federspiel, wer
sind denn diese ExpertInnen genau? Sag
mir, wer das gesagt hat und in welchem Zusammenhang. Das würde uns einmal interessieren, weil die ExpertInnen immer vorgeschoben werden. Ich bin jemand, der
gerne Namen nennt. Ich nenne Franz Hörl,
den Chef der Seilbahnwirtschaft in Österreich, der bei der Eröffnung der Interalpin
die Stadt Innsbruck gelobt hat, dass wir dieses Projekt anpacken. Er hat die VorgeSonder-GR-Sitzung 03.05.2017

Man kann anderer Meinung über die Projektierung sein oder darüber, was wir auf diesem Berg hätten machen sollen. Tatsache
ist, dass sich diese Stadtregierung für diesen Berg einsetzt und sich zum Thema Schi
und Berg bekennt. Das ist eine positive
Entwicklung, die man herausstreichen sollte. GR Federspiel hat wiederum die Sanierung der Pendelbahn eingebracht, mit den