Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
- S.14
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Zusammenfassend muss ich sagen, dass
die Außenwirkung wirklich schlecht war. Ich
ersuche Sie alle, dass wir daran arbeiten,
die Rahmenbedingungen für Frauen mit
Kindern in der Arbeitswelt zu verbessern,
und dass in der Politik Beruf und Familie gut
vereinbar sind.
06.07.2022 den Beschluss gefasst,
eine Stellungnahme der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, einzuholen. Die Stellungnahme ist noch ausständig.
2.
Für mich ist GR Bex, BSc in diesem Zusammenhang ein Vorbild. (Beifall aus den
eigenen Reihen und aus dem Publikum)
in
7.
Der Antrag wurde am 19.05.2022 in der
Sitzung des Gemeinderats eingebracht.
Die Behandlung erfolgte in der folgenden Sitzung am 22.06.2022. Der Antrag wurde dem Stadt-senat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
06.07.2022 den Beschluss gefasst,
Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht sowie
der Fuß- und Radkoordination, einzuholen. Bisher sind diese nicht eingelangt.
Partnerstadt New Orleans, Einladung von vier Delegierten
Bgm. Willi: Wir haben eine Einladung für
bis zu vier Delegierte in unsere Partnerstadt
New Orleans in der Zeit vom 05. bis
08.10.2023 bekommen. StRin Mag.a OppitzPlörer hat darüber bereits berichtet. Ich ersuche darum, dass sich Personen finden,
die dieser Einladung nachkommen.
Die Kontakte zu New Orleans sind etwas
einseitig, da deren VetreterInnen immer zu
uns kommen. Wie derzeit wieder mit der
Summer-School. Es wäre schön, wenn eine
Abordnung von uns auch die Stadt New Orleans besuchen würde.
8.
3.
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR
Gemeinderat vom 19.05.2022:
1.
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/89/2022
"Mobiles Grün, Anschaffung von zusätzlichen Grüninseln" (GRin Bex, BSc):
Der Antrag wurde am 19.05.2022 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 22.06.2022 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
GR-Sitzung 25.05.2023
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/92/2022
""Tag der lnnsbrucker Einsatzorganisationen", Einführung einer jährlichen Veranstaltung" (GR Depaoli):
Die Einbringung des Antrags erfolgte in
der Sitzung des Gemeinderats am
19.05.2022. Am 22.06.2022 hat der
Gemeinderat beschlossen, den Antrag
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen. Dieser hat in seiner Sitzung vom 06.07.2022 den Beschluss gefasst, eine Stellungnahme
der Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit
und Veranstaltungen, einzuholen. Die
Stellungnahme ist bisher nicht eingelangt.
MagIbk/54511/GfGR-WV/4/2023
Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach als noch
nicht abgeschlossen:
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/90/2022
"An-der-Lan-Straße, Bereich JosefKerschbaumer-Straße - Kugelfangweg,
Radfahren gegen die Einbahn" (GR
Mag. Plach):
4.
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/93/2022
"Parkraumbewirtschaftung, Aufhebung
im Bereich Planötzenhof, Ausarbeitung
eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes, Neueinbringung" (GR Depaoli):
Der Antrag wurde am 19.05.2022 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 22.06.2022. Der Antrag wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom