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54.4

MagIbk/54511/GfGR-AF/38/2023
Kulturquartier St. Bartlmä, Erledigungsstand des Prüfantrages
vom 15.07.2021 (GR Depaoli)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 22.05.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden.
54.5

MagIbk/54511/GfGR-AF/39/2023
Ladezonen im Innsbrucker Stadtgebiet (GR Depaoli)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 12.05.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
30 Minuten.
54.6

MagIbk/54511/GfGR-AF/40/2023
Berufsfeuerwehr Innsbruck, Personalstand, Sachbezüge Branddirektor (GR Depaoli)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
GR Depaoli: Ich beantrage,

GR-Sitzung 25.05.2023

die Debatte zur Anfragebeantwortung zu eröffnen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ÖVP,
TSB, NEOS und FRITZ, 16 Stimmen):
Die Eröffnung der Debatte zur Anfragebeantwortung wird angenommen.
GR Depaoli: Die Berufsfeuerwehr ist eine
hervorragende Profitruppe, darüber müssen
wir erst gar nicht debattieren. Die Sicherheit
der Stadt Innsbruck ist in jeder Weise gewährt. Die Freiwilligen Einheiten leisten in
ihrer Freizeit unbezahlte, hervorragende Arbeit für die Stadt Innsbruck.
Bei dieser Anfragebeantwortung geht es
aber um etwas ganz anderes: Es geht um
den Sachbezug des Branddirektors und um
den Personalstand bei der Berufsfeuerwehr.
Es wurde beantwortet, dass man im
Jahr 2014 102 MitarbeiterInnen im Branddienst hatte. Laut dem Jahresbericht der
Berufsfeuerwehr aus dem Jahr 2014 gab es
nur 93 Angestellte. Daher frage ich mich,
wohin diese 9 Personen verschwunden sind
oder wie man auf diese Zahl kommt.
Es sind auch noch gewisse andere Sachen
in der Beantwortung angeführt, die nicht
den Tatsachen entsprechen. Im Jahr 2014
hatte man 8 Offiziere, eigentlich waren es
aber nur 7. Die Anfragebeantwortung sollte
schon wahrheitsgemäß ausgeführt werden,
denn wenn Dinge nicht den Tatsachen entsprechen, ist das relativ problematisch.
Zudem haben wir gefragt, ob Einsatzfahrzeuge auch privat benützt werden können,
was verneint wurde. Im Jahr 2022 wurden
26.000 km mit dem Kommandofahrzeug zurückgelegt, im Jahr 2021 27.000 km und im
Jahr 2020 32.000 km. Bei dieser hohen
Summe kann mir niemand erzählen, dass
diese Kilometer nur dienstlich gefahren wurden. Daher haben wir auch angefragt, ob es
einen Sachbezug gibt. Für solche Dienstleistungen ist normalerweise ein Sachbezug
zu entrichten. Der Branddirektor hatte diesen aber nicht.
Es gibt daher ein Problem, da der Branddirektor ein Auto der Stadt Innsbruck bzw.
des/der Steuerzahlers/in nutzen konnte und
keinen Sachbezug abgeführt hat. Ich frage
den Ressortführenden, wie wir in dem Fall