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Bgm.-Stellv. Lassenberger: Es hat mich
bei der Anfragebeantwortung sehr irritiert,
das war mir gar nicht bewusst, dass im Feber 2022 ein Pressegespräch stattgefunden
und der Stadtsenat bzw. Gemeinderat fast
ein Jahr später erst darüber informiert wurden. Das sollte genau umgekehrt sein.
Bei wichtigen Themen haben wir uns schon
oft darüber beschwert, dass es nicht sein
kann, dass die Medien vor den Mandataren
informiert werden. Hier sprechen wir über
einen Zeitraum von einem Jahr. Es mag
sein, dass wir vielleicht manche Entscheidung anders getroffen hätten.
Ich teile die Meinung von GR Depoali nicht,
dass man alles einbeziehen muss. Das
wäre auch nicht seriös, alle Eventualitäten
einzubeziehen. Die Standpunkte der Feuerwehrbedarfsanalyse waren richtig. Auch
den Annahmen kann ich zustimmen. Der
Studienersteller kennt sich in dem Bereich
sicher aus, denn das ist nicht die erste Bedarfsanalyse, die er erstellt.
Wir können aus der Studie viele Dinge ableiten und wir müssen darauf reagieren.
Wenn wir diesen Weg beschreiten, sind wir
sicher gut aufgestellt. Aber, für die Zukunft
wäre es auf jeden Fall wichtig, dass die
Presse nicht ein Jahr vor den politischen
Entscheidungsträgern eine Feuerbedarfsanalyse mit Details vorgelegt bekommt. Das
ist kein seriöser Weg, der gegangen werden
soll.
Die Berufsfeuerwehr leistet eine tolle Arbeit.
Man darf auch nicht vergessen, dass auch
die Freiwilligen Feuerwehren einbezogen
worden sind.
Ich behaupte jetzt einmal, dass zu 99,8 %
bei der Feuerwehrbedarfsanalyse herauskam, dass die Stadt Innsbruck in Bezug auf
die Feuerwehr sehr gut abgedeckt ist. Sollten wir allerdings neue Entwicklungsgebiete
hinzunehmen - das ist klar -, müssen wir
prüfen, ob die Sicherheit noch gegeben ist.
Das ist im Bereich der Berufsfeuerwehr
aber nichts anderes wie bei der Polizei. Personell ist vielleicht die eine oder andere
Nachbesserung notwendig. Das wird laufend geschehen. Dass wir feuerwehrtechnisch komplett unterversorgt sind, das sehe
ich nicht so. An den Stellschrauben wurde
meines Wissens nach schon gedreht, da ich
von den Freiwilligen Feuerwehren schon
GR-Sitzung 25.05.2023

positive Rückmeldungen dazu erhalten
habe.
Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Ich kann mich in weiten Teilen den
Ausführungen von Bgm.-Stellv. Lassenberger anschließen. Die Feuerwehrbedarfsanalyse wurde bereits in der vorherigen Periode
in Auftrag gegeben. Es fand eine Ausschreibung statt und jener, der den Zuschlag erhalten hat, ist sicherlich im österreichischen
Raum ein Fachexperte.
Wir müssen immer auf die Rechtslage des
Landes Tirol eingehen. Es gibt ein Landesfeuerwehrgesetz und auch die Vorgabe des
Bundes. Wichtig ist, festzuhalten, dass man
bereits entsprechende Maßnahmen abgeleitet hat. Man hat auch darauf geachtet, den
Gemeinderat entsprechend zu informieren.
Die Beschlussfassung erfolgte im Stadtsenat. Man ist auf die Entwicklung eingegangen und hat auch auf das beschlossene
Örtliche Raumordnungskonzept (ÖROKO)
Rücksicht genommen. Die Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, stand diesbezüglich in Abstimmung mit der Berufsfeuerwehr. Hier sind
natürlich Optimierungen notwendig.
Bei der Entwicklung der Stadt im Westen erfolgte bereits eine Berücksichtigung, denn
das BE-Gebiet wurde festgelegt. Wir haben
daher eine Beschlussfassung im Stadtsenat
vorgenommen. Wenn in dem Bereich eine
weitere Bebauung erfolgt, ist eine zusätzliche Feuerwache anzudenken, damit die
Versorgung sichergestellt ist. Wir in Tirol
und speziell in der Stadt Innsbruck können
uns in einem hohen Maß sehr sicher fühlen,
denn die Bereitschaft der Einsatz- und Sicherheitsorganisationen ist groß. Speziell in
der Stadt Innsbruck haben wir das duale
Feuerwehrsystem, worauf wir sehr stolz
sind und worum uns sehr viele auch beneiden. Wir haben die Berufsfeuerwehr, wie
auch die Freiwilligen Einheiten. Personen
begeben sich für andere in Gefahr, um entsprechend für die Sicherheit zu sorgen. Das
geschieht ehrenamtlich und freiwillig an sieben Tagen in der Woche.
Es ist mir auch wichtig, nicht nur in einer
Notlage die Feuerwehr zu rufen und hinter