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5. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 25. Mai 2023

I n h a l t

1.

Greta Kolb (NEOS) und Josef Pittl ("Für Innsbruck" {FI}), Angelobung

502

2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

502

3.

FREIRAD - Übertragung der Aktuellen Stunde; Übertragung via Livestream; Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

502

4.

Genehmigung der Tagesordnung

502

5.

Totengedenken

5.1

Hofrat Univ.-Prof. Dr. Ernst Raas, Träger des Sportehrenzeichens der Stadt
Innsbruck, verstorben am 24.04.2023 im 99. Lebensjahr

503

5.2

KR Dr. Carl Reissigl, Gemeinderat von 1977 bis 1979, Träger des Verdienstkreuzes der Stadt Innsbruck, verstorben am 03.05.2023 im 99. Lebensjahr

503

6.

Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2023, Debatte um Konsum von
alkoholfreiem Bier und Betreuung von Kleinkindern während der Sitzung

504

7.

Partnerstadt New Orleans, Einladung von vier Delegierten

505

8.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

505

9.

Redezeitbeschränkung

507

10.

Ablauf der Sitzung

507

11.

Aktuelle Stunde zum Thema "Innsbrucks Naherholungsgebiet und Almenvielfalt: Ein unvergleichliches Juwel für die Bürgerinnen und Bürger - schützenswerter und lebenswerter Naturraum" (Themenauswahl durch ÖVP)
507, 509

12.

Mangelnde Disziplin bzw. Störung der Beratungen durch die ZuhörerInnen

508

13.

Österreichische Abgeordnete des Europäischen Parlaments: Referat über
aktuelle europäische Themen durch MEP Simone Schmiedtbauer (ÖVP)

520

14.

Verfügung über die Übertragung von Angelegenheiten im eigenen Wirkungsbereich betreffend Verordnungen im Straßenverkehr (Delegationsvereinbarung), halbjährlicher Bericht

530

15.

Stadtsenat, Umnominierungen seitens der FPÖ - Rudi Federspiel (FPÖ)

530

16.

Anpassung der Mietzins- und Annuitätenbeihilfe durch Änderung der Zumutbarkeitstabelle und Erhöhung des anrechenbaren Wohnungsaufwandes

530

17.

Bericht des Rechnungshofes "Straßenbahnprojekte Graz, Innsbruck, Linz"
(Reihe TlROL 2023/2)

531

18.

Entwurf einer Verordnung, mit der die Verordnung über die Leiterzulagen
für leitende Bedienstete und Bedienstete in besonderer Funktion der Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird, Novellierung - Erhöhung der Zulage für Referentlnnen und Amtsvorständlnnen, Abgeltung von Vertretungstätigkeiten

532

Gehaltsreform, Grundsatzbeschluss

534

19.

GR-Sitzung 25.05.2023

503, 551