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GRin Kolb betritt den Sitzungssaal.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Kinder und Jugend" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GRin Heisz referiert die Anträge des Kulturausschusses vom 03.05.2023:
39.

Subventionsanträge des Kulturausschusses

39.1

Bereich "Kultur"

39.1.2 Maglbk/43416/SUB-KU/2
Bund der Tiroler Schützenkompanien, Jahressubvention 2023
GRin Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses,
dem Bund der Tiroler Schützenkompanien
eine Subvention in Höhe von € 1.800,-- zu
genehmigen.
GRin Dengg: Zu den Subventionsansuchen
des Kulturausschusses habe ich insgesamt
drei Abänderungsanträge dabei. Der erste
erfolgt zu diesem Unterpunkt und ich stelle
ihn wie folgt.
Abänderungsantrag von GRin Dengg:
Der Gemeinderat möge beschließen:
In Abänderung zum Amtsvorschlag ist dem
Bund der Tiroler Schützenkompanie GmbH
eine Jahressubvention 2023 in Höhe von
€ 17.500,-- zu genehmigen.
Dengg und Federspiel, beide eigenhändig
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Von € 1.800,-- auf € 17.500,--? Bringen Sie uns den Antrag bitte nach vorne,
damit wir diesen der Geschäftsordnung entsprechend behandeln können.
(GRin Dengg: Mensch Meier. Was soll denn
das?)
Wir müssen entsprechend der Geschäftsordnung vorgehen.

GR-Sitzung 25.05.2023

(GRin Dengg: Der Abänderungsantrag liegt
sogar bereits GRin Heisz, der Vorsitzenden
des Kulturausschusses, vor.)
GR Kunst: Mir ist zwar bewusst, dass es
sich hierbei nur um einen Antrag handelt,
aber ich finde es schon etwas seltsam,
wenn der Bund der Tiroler Schützenkompanien € 35.000,-- für die Jahresbundesversammlung beantragt, und man sie letzten
Endes mit € 1.800,-- versucht abzuspeisen.
Ich empfehle den Mitgliedern des Kulturausschusses, auf gewisse Sachen, die Heimat
und Tradition verbunden sind, vermehrt zu
achten, und nicht nur auf andere Kulturangelegenheiten. Mir persönlich kommt der
Beschluss des Kulturausschusses nämlich
schon etwas wenig vor, im Vergleich zu den
angesuchten € 35.000,--.
GRin Ringler, BA: Die Abänderungsanträge
wurden im Kulturausschuss bereits eingebracht und auch darüber abgestimmt. Der
Einfachheit halber möchte ich, wie bereits
im Kulturausschuss, für alle drei Abänderungsanträge der FPÖ unsere Gegenstimmen anmelden.
StRin Mag.a Schwarzl: Zur Aufklärung: Niemand wird "abg"schaßlt". Wie GR Kunst bereits sagte, handelt es sich bei dieser Veranstaltung um die Bundesversammlung der
Schützenkompanien, die dieses Jahr in der
Stadt Innsbruck stattfindet.
Die Mag.-Abt. V, Kultur, hat dafür den Anteil
der Innsbrucker SchützInnen herausgerechnet, und daraus hat sich diese Summe ergeben. Das Ergebnis wurde anschließend
dem Kulturausschuss mitgeteilt, und ich
bitte, das auch heute so zu beschließen.
GRin Heisz: Meine Wortmeldung hat sich
erübrigt. Ich kann mich dem Gesagten von
StRin Mag.a Schwarzl nur anschließen. Wir
sind nicht das Land Tirol, sondern die Stadt
Innsbruck. Deshalb sind wir auch nur für die
Innsbrucker Schützenkompanie zuständig.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ALI und
GR Pittl, 9 Stimmen):
Vorstehender Abänderungsantrag
(Seite 562) von GRin Dengg und Mitunterzeichner wird abgelehnt.