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Es ist eine maßlose Unterstellung, dass wir
Beschlüssen, zu denen wir inhaltlich mehr
Bezug hätten, eher zustimmen bzw. Geld
ausgeben würden als bei anderen - vor allem, wenn man weiß, wie ich im Kulturausschuss und unsere Fraktion generell arbeitet. Meiner Meinung nach handelt es sich
hier um eine Verwechslung.
Wir haben beispielsweise eine Mietrefundierung oder eine Mieterhöhung auf der Tagesordnung, wo wir, und auch alle anderen, unsere Unterstützung im Kulturausschuss einstimmig beschlossen haben. Das haben wir
bei ganz vielen anderen Institutionen und
Vereinen genauso gemacht - ganz gleich,
wo die Vereinsmitglieder arbeiten.
Bezüglich der Abänderungsanträge, in denen es um Erhöhungen zum Amtsvorschlag
geht, hören wir uns immer die Begründungen an, warum manche Vereine nicht die
gesamte Summe bekommen, die sie angefragt haben, und schauen uns das noch einmal im Detail an. Daraufhin beurteilen wir,
ob eine Abänderung für uns in Frage kommt
oder nicht.
Das bedeutet, wenn wir der Meinung sind,
dass die Amtsvorschläge in allen Fällen begründet waren, dann stimmen wir auch in
allen Fällen gegen die Erhöhung - ganz
gleich, ob es sich dabei um den Verband
Neu-Arzl O-Dorf oder um andere Vereine
handelt. Mir wäre es ein Anliegen, wenn
man das auseinanderhalten würde, vor allem, wenn man nicht genau weiß, worum es
geht.
Der zweite Vorwurf lautete, dass wir die
Vereine nicht unterstützen wollen. Leider ist
GR Lukovic, BA MA MA gerade nicht da,
denn ich würde ihm Folgendes gerne persönlich sagen. Meiner Meinung nach handelt es sich nämlich um das Gegenteil. Es
ist schade, wenn wir durch formale Fehler
mehrheitlich oder sogar einstimmig beschlossene Lösungen - Vereine zu unterstützen - in Gefahr bringen.
Es geht hier auch nicht um das "Warum",
denn es steht außer Frage, dass es auch im
Kulturbereich Teuerungen gibt und die Stadt
Innsbruck von einer lebendigen Kultur lebt,
die für uns sehr wichtig ist und es noch
dazu wahnsinnig viele engagierte Menschen gibt.

GR-Sitzung 25.05.2023

Ich weiß nicht, in welchen Kulturausschusssitzungen StRin Mag.a Schwarzl sitzt, aber
die, in denen ich sitze, sind für gewöhnlich
sehr lange und intensiv. Dabei beschäftigen
wir uns mit jedem Ansuchen bis in die Tiefe.
Es wird viel argumentiert und seitens des
Amtes auch aufgeklärt, so, dass es oft zu
einstimmigen Beschlüssen kommt, obwohl
die Mitglieder vorher noch kritisch waren.
Mich stört, dass es am Ende aber irgendwelche formalen Gründe sind, die alles
problematisch machen. StRin
Mag.a Schwarzl, Du kannst bestimmt bestätigen, dass - wenn es um Erhöhungen geht,
die recht hoch, und möglicherweise sogar
begründet sind - ich von Anfang an frage,
ob sich das insgesamt ausgeht. Ich habe
nämlich ein Problem damit, wenn Institutionen, Vereine oder Veranstaltungen, die erst
am Jahresende um eine Unterstützung ansuchen, schließlich einen Nachteil haben,
weil im Topf nichts mehr übrig ist. Deshalb
ist es mir wahnsinnig wichtig, dass es eine
transparente Fairness gibt und alle gleichbehandelt werden.
Ich habe im letzten Kulturausschuss sogar
nachgefragt, was mit der Liste passiert ist,
auf welcher die Erhöhungen aufgelistet waren. Wir haben im genannten Ausschuss
nämlich von Anfang an gesagt, dass wir
nicht gleich bei allen Erhöhungen mitgehen,
weil wir nicht wissen, ob es sich am Ende
ausgeht. Auf diese Frage habe ich allerdings keine konkrete Auskunft erhalten,
stattdessen hat es geheißen, dass die Liste
irgendwann in den Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen wandert.
Nur, darf ich als Kulturpolitikerin, die eben
nicht im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vertreten ist,
schon davon ausgehen, dass man das mit
der gleichen Ernsthaftigkeit und Tiefgründigkeit behandelt, bevor ein Subventionsansuchen in Höhe von € 400.000,-- auf der Tagesordnung des Gemeinderates steht.
(StRin Mag.a Schwarzl: Es steht mehr als nur
die Summe in Höhe von € 400.000,--.)
Es ist eine Tabelle mit einer Liste von Zahlen, Namen und konkret angeführten Institutionen, die wir im Kulturausschuss allerdings noch nie bearbeitet haben. Wir behandeln dort Dinge, bei denen es sich um
weitaus weniger Geld handelt. Hier geht es
zum Teil um massive Erhöhungen.