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abfragen, wie viel sie für nächstes Jahr benötigen, weil wir das für eine gute Finanzplanung wissen müssen.

beschlossen haben, beispielsweise konkrete Ansuchen vorgelegt bekommen haben.

Für mich hat das mit Voraussicht, und was
heute sonst noch alles gepriesen wurde,
nichts zu tun. Wenn es mir erlaubt ist,
möchte ich aus dem Protokoll der Antiteuerungsklausur zitieren. StRin Mag.a OppitzPlörer hat folgende Frage gestellt:

Ich für meine Person erwarte mir auch von
den Vereinen, die auf dieser Liste stehen,
konkrete Ansuchen und will nicht eine solche Wunschliste vorgelegt bekommen. Wo
sind wir denn?

"Wie geht es hinsichtlich der Mehrbedarfe
bei den gemeinnützigen Vereinen weiter?
Gehen wir die Liste von StRin
Mag.a Schwarzl durch?"
Diese Frage wurde am ersten Tag, ungefähr eine Stunde nach Beginn der Teuerungsklausur gestellt. Daraufhin meinte FD
Mag. Rupprechter:
"Nein. Diese Liste gehen wir nicht im Einzelnen durch. Wir haben letzten Donnerstag
die zuständigen Dienststellen angeschrieben und ihnen eine standardisierte Liste geschickt, die sie für die Beantragung der
Nachtragskredite befüllen sollen. Wir werden das für den kommenden Ausschuss für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
vorbereiten."
Daraufhin hat sich StRin Mag.a Oppitz-Plörer
erkundigt, ob es sich hierbei um eine
Wunschliste handle. Und was glaubt Ihr, hat
FD Mag. Rupprechter darauf geantwortet?
"Stimmt."
Er hat zugestimmt, dass es sich hier um
eine Wunschliste handelt.
(StRin Mag.a Schwarzl: Aber das besagt
nicht, ob die Liste berechtigt ist oder nicht.)
Es sollen alle, die gerade zuschauen, hören, dass wir im Gemeinderat Wunschlisten
beschließen sollen. Dem nicht genug, sprechen wir hier auch noch von irgendwelchen
Wünschen, die von Steuergeldern finanziert
werden. GR Mag. Plach, wir wissen, dass
es Sie immer aufregt, wenn etwas aus dem
ihrer Sicht rechten Lager kommt. "Maulen"
Sie nur weiter, das ist kein Problem.
Der große Unterschied ist, dass wir bei der
Teuerungsklausur nur Wunschlisten vorgelegt bekommen haben, wohingegen wir bei
den Mieterhöhungen des Verbands NeuArzl O-Dorf oder von Vereinsheimen, die wir

GR-Sitzung 25.05.2023

Dann schreibe ich der Stadt Innsbruck jetzt
auch einfach, dass ich mir für meinen Verein, den ich am Montag gründen werde,
€ 100.000,-- wünsche.
(StRin Mag.a Schwarzl: Das ist ungeheuerlich, was hier behauptet wird.)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Ich erteile StRin Mag.a Schwarzl einen
Ordnungsruf und bitte zum dritten Mal um
Ruhe!
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Wissen Sie,
was ein Vorteil ist? Wenn man die Protokolle, für den Fall, dass man sie braucht,
gelesen hat - und das habe ich gemacht.
Darin steht, was ich vorhin zitiert habe, und
dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen von
MandatarInnen der Liste FPÖ - Rudi Federspiel nicht mehr gegendert.)
GRin Mag.a Seidl: Nachdem diverse Unterstellungen im Raum sind - was die Intention
der NEOS anbelangt, oder was wir uns gedacht haben, obwohl wir uns noch gar nicht
dazu geäußert haben - möchte ich kurz erklären, warum wir für die Absetzung dieses
Tagesordnungspunktes waren.
Wie jedes andere Gemeinderatsmitglied haben auch wir am Donnerstagabend die Gemeinderatsakten erhalten und uns diese
gleich angeschaut. Wir haben uns dabei
noch über den Antrag des Ausschusses für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
hinsichtlich des Antiteuerungspaketes gewundert - und ich sage Euch auch warum:
Ich habe überhaupt kein Problem mit einer
10 % Erhöhung, denn wir alle wissen, dass
das bei den Löhnen und den gestiegenen
Energiekosten wahrscheinlich noch gar
nicht reicht - aber das ist ein anderes
Thema. Jedenfalls kann man über diese
10 % sprechen, wenn man die Teuerung
zumindest abfedern möchte.