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Wie kommen wir bitte auf so eine "scheppe"
(schiefe) Summe? Haben wir diese Zahl gewürfelt? Ich kann die Frage gerne beantworten, denn wir kennen alle die Antwort:

Ansuchen habe ich mir noch gedacht, warum dazu keine Akten hinterlegt sind, sondern nur eine Excel-Tabelle mit einer Überschrift und sonst nichts.

Es gibt vermutlich ein konkretes Ansuchen
mit einer konkreten Steigerung der Mietund/oder Betriebskosten im Vergleich zum
vorigen Jahr, die wir dem Verein refundieren werden. Hier sei erwähnt, dass wir bereits in den vergangenen Monaten ständig
für Vereine und Institutionen Maßnahmen
für den Teuerungsausgleich finanziert und
subventioniert haben. Etwas problematischer und nahezu fahrlässig finde ich es
aber, jetzt so zu tun, als müssten bald alle
ihren Betrieb einstellen.

Ich hätte dieses Paket gerne heute schon
beschlossen. Ihr müsst mir aber bitte verzeihen, wenn ich es den Rechtskonservativen
nicht übelnehmen kann, dass sie für einen
Beschluss gerne die Akten hinterlegt haben
wollen. Viele von Euch wissen, dass ich
gestern sogar noch höchstpersönlich versucht habe den Hintern der GRÜNEN zu
retten, indem ich einen Kompromiss, in
Form eines Abänderungsantrages, auszuhandeln beabsichtigt hatte.

GRin Ringler, BA hat vorhin bereits versucht,
über das Mysterium Verband Neu-Arzl ODorf aufzuklären und warum wir ihnen - mit
großer Wahrscheinlichkeit - € 3.434,01 auszahlen werden. Das liegt daran, Herr Bürgermeister, dass eine konkrete Vorschreibung bzw. Abrechnung vorliegt. Es handelt
sich dabei also um ein ganz konkretes,
buchstäblich auf Heller und Pfennig vorliegendes Ansuchen und um keine Wunschliste. Genau das ist der Unterschied.
Wenn ich mir aber die ominösen Excel-Listen anschaue, die man dem Akt des abgesetzten Tagesordnungspunktes beigelegt
hat, dann muss ich Euch noch etwas dazu
erzählen.
Als ich mir am Wochenende das Konvolut
der Gemeinderatsakten vorgenommen
habe, bin ich irgendwann zu dem Tagesordnungspunkt bezüglich des Antiteuerungspaketes gekommen und habe dort das Wort
"Teuerungsausgleich" vernommen. Für einen kurzen Moment habe ich mich noch
darüber gewundert, dass dieses Thema in
den Gemeinderat kommt. Nachdem ich daraufhin den Akt geöffnet und mit dem Lesen
begonnen habe, habe ich zum einen mit Erstaunen festgestellt, dass bei einigen Punkten - selbst bei den Kulturansuchen - auf
einmal "Schätzung" dabeisteht sowie ich
mich andererseits an einen Punkt erinnert
habe, den wir im vorletzten Kulturausschuss
beschlossen haben.
Wir haben dieses Jahr fast 300 Ansuchen
beschlossen, deswegen vergebt mir bitte,
wenn ich nicht mehr jedes einzelne auswendig im Kopf habe. Aber bei diesem einen
GR-Sitzung 25.05.2023

Dieser Abänderungsantrag hätte darauf abgezielt, dass alles mit den vollständigen Akten und Unterlagen hinterlegt werden muss.
Auch der Mehrbedarf an Energie- und Betriebskosten sollte konkret aufgelistet werden, damit man es schlussendlich auch beschließen kann.
Ich glaube, GR Appler hat heute erst von
Mythenbildung gesprochen, oder? Das ist
wahr - es ist wirklich furchtbar. Es stimmt
einfach nicht, dass die Vereine in den
nächsten Monaten kein Geld bekommen,
nur, weil wir das große Paket heute nicht
beschlossen haben. In den Subventionstöpfen ist nämlich noch überall Geld drinnen.
(Beifall)
Es gibt zwei Denkschulen: Auch, wenn ich
auf jener Denkschule gewesen wäre, diesen
Nachtragskredit jetzt zu beschließen, verstehe ich trotzdem beide.
GR Onay, es tut mir leid, aber, wenn ich
selbst rede, dann verstehe ich nicht, was Du
dazwischenrufst. Aber vielleicht verstehe ich
es auch glücklicherweise nicht.
Jedenfalls halte ich auch die andere Denkschule nicht für illegitim. Sie besagt, dass
man zuerst Subventionstöpfe leert, bevor
man um einen Nachtragskredit ansucht.
Man kann das so oder so sehen. Wie gesagt, ich wäre auf der Seite, den Nachtragskredit heute zu beschließen, da wir dadurch
einen besseren Überblick hätten, wie viel
Geld wir insgesamt ausgeben können.
Ich bin gespannt, ob es bis zur nächsten
Gemeinderatssitzung möglich sein wird, den
Akt tatsächlich in der Form vorzulegen,
dass er beschlussfähig ist. Ich muss nämlich gestehen, dass meine Zweifel an der