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Jahr: 2014

/ Ausgabe: 05_Protokoll_Sonder_06_05_2014.pdf

- S.11

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mich auf die Diskussionen, die wir im Zusammenhang mit der Entwicklung des Patscherkofel und im Zusammenhang mit dem
Großraum Innsbruck noch führen werden.
Die Frau Bürgermeisterin hat bereits angesprochen, dass uns dieses Gebiet jetzt gehört. Die Frage ist nicht nur, ob man dieses
Gebiet in diese oder jene Richtung stärker
orientiert, sondern wird die Pendelbahn saniert, werden nur die Gondeln neu gemacht
oder wird die Pendelbahn neu und gleich
groß gebaut?
Ich denke, dass wir einen finanziellen
Dampf benötigen, den wir herausnehmen.
Wir investieren jetzt relativ viel in alle möglichen Projekte in der Stadt Innsbruck. Ich
glaube, dass wir auch zeitlich Dampf herausnehmen müssen, denn zum in die Zukunft denken benötigt man auch ein wenig
Zeit.
Zu sagen, jetzt hier noch € 20 Mio. bis
€ 25 Mio. zu investieren und sofort eine
neue Bahn zu bauen - darüber würde ich
nachdenken. Macht es wirklich Sinn, mit
Millionen und Bauten dauerhafte Weichenstellungen vorzunehmen, ohne den notwendigen Denk- und auch Stadtentwicklungsprozess für die Stadt Innsbruck und für
Igls mit den Menschen dort, die engagiert
sind und tolle Ideen bringen, abzuschließen? Ich würde darum bitten, dies ein wenig
einzubremsen und sich für diese Entscheidung die notwendige Zeit zu nehmen und
dort oben in einem Guss das richtige mit
dem richtigen Mittelmaß zu machen.
Insofern freue ich mich auf die nächsten
Monate.
GRin Mag.a Yildirim: Wie bereits GR Grünbacher verkündet hat, werden wir als SPÖ
für dieses Vorhaben stimmen. Es ist nicht
nur emotional, sondern langfristig mit Sicherheit eine vernünftige Lösung, das wieder zurückzuholen.
Ich möchte nur zwei bis drei kritische Anmerkungen bzw. Anregungen mitgeben. Wir
wissen ja, dass es in den vergangenen Jahren in Bezug auf den Präsidenten des Österreichischen Schiverbandes (ÖSV), Peter
Schröcksnadel, durchaus sehr viel Kritik
gab. Ich habe mich oft gefragt, warum wir
als Stadt Innsbruck unter Zugzwang geraten, gewisse Handlungen zu setzen oder
gewisse Handlungen vorzunehmen.
Sonder-GR-Sitzung 06.05.2014

Wenn ich den Entwurf der Rahmenbedingungen in Händen halte, könnte einer der
wesentlichen Gründe darin liegen, dass
Vertragsregelungen bzw. Vertragspunkte
wahrscheinlich oftmals zu ungenau formuliert werden. Ich halte hier eine Rahmenvereinbarung in Händen und gehe davon aus,
dass es eine Variante ist, die noch nicht
endgültig ist bzw. ein Rahmenvertrag, wo
die genauere Ausgestaltung hoffentlich
doch etwas exakter ist, damit wir nicht wirklich irgendwann - vielleicht in ein bis zwei
Jahren - wieder davor stehen, dass wir unter Umständen keine Handlung haben. Ich
nenne dazu zwei Stichworte: Was tun wir,
wenn die Betriebspflicht, die noch weitere
zwei Jahre besteht, nicht eingehalten wird?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur tatsächlichen Berichtigung! Die Betriebspflicht trifft
ab 01.10.2014 die Stadt Innsbruck.
GRin Mag.a Yildirim: Ich gehe davon aus,
dass ich wahrscheinlich nur einen Entwurf
in Händen halte. Das hätte mich gestört, da
diese Regelung dann zu ungenau gewesen
wäre. Unter Umständen bin ich nicht am aktuellsten Stand. Was ist mit dieser "OlexGeschichte"? Ist es nach wie vor so, dass
die Bahn von November bis April betrieben
wird? Was ist mit der zweiten Jahreshälfte?
Wir reden von Marktkonformität. Wie ist diese Regelung und ist es marktkonform, wenn
nur eine Jahreshälfte, die durchaus Ertragsaussichten hat, exklusive verpachtet wird?
Wie ist die Kostenregelung mit der zweiten
Jahreshälfte? Ich würde mich über eine
Aufklärung sehr freuen.
Die Botschaft ist im Grunde genommen die
eine. Wir haben zwar eine Rahmenvereinbarung, aber es würde um die genaue vertragliche Ausgestaltung gehen. Ich glaube,
dass das hieb- und stichfest sein wird müssen, damit es hier keine Unstimmigkeiten
und Rechtsstreitigkeiten gibt, die vielleicht
nicht genau geregelt sind, wie deren Lösung
sein sollte.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
gleich zum "Olex" aufklären. Ich weiß nicht,
ob dieses Restaurant im Sommer überhaupt
in Betrieb ist, denn im Sommer fahren die
Leute auf den Berg, um dort oben zu konsumieren. Dazu gehört auch der Alpengasthof Heiligwasser. Die Verpachtung des Restaurants "Olex" ist Teil des Gesamtpaketes.