Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 06-Juni.pdf
- S.45
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legungen stattgefunden, weil der Zugverkehr auch nicht gestört werden
soll.
(Bgm. Zach: Das soll im Stadtsenat hinterfragt werden.)
StR Mag. Schwarzl: Es bleibt niemandem unbenommen, auch
dem Bahnlärm nachzugehen und zu fragen, welche Bewilligungen dem zu
Grunde liegen. Die bei mir eingelangten Beschwerden - auf diese bezieht
sich mein Antrag - betreffen ganz klar den Stadtteil Kranebitten. Das soll
nicht heißen, dass das Eine gegen das Andere ausgespielt wird. Wenn es
gewünscht wird, kann man auch Videoaufnahmen von den nächtlichen
Bauarbeiten im Stadtsenat vorführen.
Bgm. Zach: StR Mag. Schwarzl wird sich bei Bürgermeister Vantsch und bei Frau Auer erkundigt haben. Er hat sich bereits entschuldigt, aber wir werden sehen, was in dieser Angelegenheit unternommen werden kann. Bürgermeister Vantsch ist im Stadtteil Kranebitten bekannt. Die Untersuchungen haben bereits begonnen, wir werden im Stadtsenat weiter recherchieren.
B:
Der von StR Mag. Schwarzl eingebrachte dringende Antrag (Seite 881)
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
17.7
I-OEF 57/2003
Sportplatz am Areal des "Tivoli-Alt" (W1), Erhaltung
der Flächen für den Freizeit-, Schul- und Vereinssport
(GR Engelbrecht)
GR Mag. Fritz: Ich täte nichts lieber als der Dringlichkeit zustimmen, um diesen Antrag möglichst schnell abzulehnen. Das ist aber
nicht möglich; der Antrag begehrt dringend die Abänderung eines Beschlusses des Gemeinderates, und das ist gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates verboten. Solche Anträge können nur als normale Anträge behandelt werden. Ich ersuche die Frau Bürgermeisterin diesen Antrag zurückzuweisen …
GR-Sitzung 25.6.2003