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Jahr: 2016

/ Ausgabe: 06-Kurzprotokoll_19.05.2016.pdf

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4.

IV 4733/2016
"""""" """""""""""""" """"""""""", Erneuerung
der Fenster im 1. Obergeschoß
des Gebäudes """""""""""""""""""""""" """"" ""
"""""""""""""""""""""""""""""" """"""""""", Förderungsansuchen nach dem Tiroler
Stadt- und Ortsbildschutzgesetz
(SOG) 2003

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.05.2016:
Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und
Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG) gewährt die Stadtgemeinde Innsbruck
"""""""""""""""""""""" """""""""""""""" für die Erneuerung der
Fenster im 1. Obergeschoß des Gebäudes
""""""""""""""""""""""""""" """""" "" """"""""""""""""""""""""""""""""""""" """""""""""""
einen nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in Höhe von € 16.440,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
5.

V-KU 4758/2016
Förderungsvereinbarung zur
mittelfristigen Finanzierung von
Kultureinrichtungen

7.

Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2016

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
10.05.2016:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2016 wird gemäß Beilage genehmigt.
8.

Verpflichtungsermächtigung laut
Punkt 9. der Ausführungsbestimmungen für den Voranschlag 2016

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
10.05.2016:
Die Verpflichtungsermächtigung laut
Punkt 9. der Ausführungsbestimmungen
für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2016 wird gemäß Beilage genehmigt.
9.

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Antrag des Stadtsenates vom 11.05.2016:

Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
10.05.2016:

Der in Zusammenarbeit mit der Mag.Abt. I, Präsidialangelegenheiten, überarbeitete Vertragstext für die neuen Dreijahresverträge, laufend ab 2017 bis 2019,
wird genehmigt.
6.

MagIbk/1689/SV-DVO/1
Maria-Theresien-Straße und Altstadt, zeitliche Änderung Radfahrverbot in den Fußgängerzonen

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI,
PIRAT, Tiroler Seniorenbund und
GR Buchacher, 9 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 04.05.2016:
Die beiliegenden Verordnungen werden
erlassen.

GR-Sitzung 19.05.2016

Die Subventionsansuchen 2016 werden
gemäß Beilage genehmigt.
10.

KA 10420/2015
Bericht über die Ergebnisse des
Prüfauftrages "Verein Technikerhaus"

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.