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Subvention 1986 bis 1989
In den Jahren 1986 bis 1989 haben sich die von der Stadt Innsbruck
gewährten finanziellen Zuwendungen gegenüber den Vorjahren (1983
bis 1985) einerseits um € 3.633,64 auf € 21.801,85 (Jahressubvention)
und anderseits um € 7.267,28 auf jährlich € 29.069,13 (Sondersubvention) erhöht.
Subvention 1990 bis 1992
Wie aus den Mikrofiches ersichtlich war, wurde der Verein Technikerhaus in den Jahren 1990, 1991 und 1992 jeweils mit einem Gesamtbetrag von jährlich € 58.138,27 bezuschusst. Die Summe setzt sich dabei
aus einer Jahressubvention von jährlich € 21.801,85 und einer Sondersubvention von jährlich € 36.336,42 zusammen.
Subvention 1993 und 1994
Gemäß den Ausführungen der Kontrollabteilung im Bericht über „die
Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 1994 der Stadtgemeinde
Innsbruck (Hoheitsverwaltung bzw. Magistratsbereich) Teil B (Subventionsprüfung)“, Zl. KA-151/1995, hat der Verein Technikerhaus zur Führung des laufenden Betriebes um eine Förderung in Höhe von
€ 21.801,85 angesucht und auch in dieser Höhe erhalten. Im Rahmen
der allgemeinen Einsparungen der Stadt Innsbruck ist diese im Jahr
1994 auf € 16.351,39 reduziert worden.
Zusätzlich zu den Jahressubventionen hat der in Rede stehende Verein auf seinen Antrag hin im Jahr 1993 eine Sondersubvention in Höhe
von € 47.237,34 erhalten. Im Jahr 1994 hat die Sondersubvention
€ 36.336,42 betragen. Im Rahmen ihrer damaligen Prüfung hat die
Kontrollabteilung u.a. verifiziert, dass der Verein der Verpflichtung gemäß Subventionsordnung 1978 (Nachweis der Verwendung) in beiden
Jahren nachgekommen ist.
Subvention 1995
Mit Beschluss des GR vom 23.03.1995 wurde dem Verein Technikerhaus vorerst eine Jahressubvention von € 21.801,85 gewährt. Darüber
hinaus hat der GR in seiner Sitzung vom 22.06.1995 beschlossen, der
Institution zusätzlich einen Zuschuss in Höhe von € 30.885,95 zukommen zu lassen. Infolgedessen ist dem Verein Technikerhaus für das
Jahr 1995 insgesamt ein Betrag in Höhe von € 52.687,80 überwiesen
worden. Nach Vorliegen der vom Verein geprüften Haushaltszahlen
wurde der Stadt Innsbruck mit Schreiben vom 21.03.1996 der Rechnungsabschluss 1995 übermittelt. Aus den diesbezüglichen Unterlagen
ging hervor, dass ein Teil der städtischen Subvention (€ 21.801,85)
unter den Erlösen in der „Haushaltsgebarung 1995 Wohnheim – Zentrum“ verbucht worden ist. Der Restbetrag der Jahressubvention 1995
(€ 30.885,95) schien im „Außerordentlichen Haushalt 1995 Wohnheim
– Zentrum“ unter der Einnahmenposition „Sanierungssubvention Stadt“
auf. Im „Außerordentlichen Haushalt“ waren diverse Ausgaben (bspw.
Mobiliarerneuerung Wohnheim, Betriebswohnungssanierung, Wohnheim-Erneuerungen, Erneuerungen Küche – Mensa, WC Anlagen, die
Instandhaltungsrückstellung und Abgang des Jahres 1994) in Höhe
von insgesamt € 118.671,86 enthalten.

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Zl. KA-10420/2015

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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