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Dipl.-Ing. Dr. Fischer hat schon gesagt,
dass in einem Bebauungsplan immer nur
ein Strich aufscheint. Es kommen von den
Leuten auch historisch geprägte Fantasien, die meinen, dass die Karl-Innerebner-Straße ausgebaut wird. Daher wird
es wichtig sein, dort mittels größerer oder
kleinerer Versammlungen den BürgerInnen zu erläutern, worum es hier geht. Man
soll nicht nur Stellungnahmen sammeln,
sondern die BürgerInnen auch informieren
und mit ihnen diskutieren.
In Hötting - West existiert eine sehr rege
BürgerInnenschaft; sei es in der Pfarre
oder in den Gremien der Plattform Hötting
- West.
in

a

(Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Das ist schon
geplant.)
Man sollte dieses Potenzial an engagierten Leuten, die im Schneeballsystem
wieder Informationen weitertragen können,
nutzen, um von vornherein klarzumachen
worum es geht und nicht vielleicht
unnötige Aufregung zu erzeugen.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Wenn man die
Ausführungen von Dipl.-Arch.in Schmeissner-Schmid und Dipl.-Ing. Dr. Fischer
gehört hat, möchte man meinen, dass
man als Verkehrsstadtrat nichts mehr zu
tun hat, weil die Unterlagen immer sehr
gut aufbereitet werden.
Der Punkt ist, dass die Aufbereitungen in
eine politische Entscheidung gehen.
Hinsichtlich der Darstellung kann viel
passieren und was die Gerüchteküche
daraus resultierend betrifft, kann auch viel
passieren. Was unterschiedliche Meinungen betrifft, die Fakten sind, kann ebenfalls viel passieren usw. Es sind teilweise
politische Entscheidungen zu treffen.
Ich erinnere an den Mitterweg, wo es
ebenfalls verschiedene Meinungen
gegeben hat. Es geht hier um einen
Ausbau für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), weil wir jetzt nichts
anderes tun, als die Gestaltungsmöglichkeit im Bebauungsplan zu wahren.
Deshalb bedanke ich mich bei allen
Beteiligten und dass zwischen den
verschiedenen Ämtern gut zusammengearbeitet wird. Das ist vielleicht das
Erfolgsrezept.

GR-Sitzung 25.3.2010

Dass wir im Bauausschuss eine Einstimmigkeit zusammengebracht haben, zeigt
davon, dass nicht nur operativ, sondern
auch politisch sehr viel Positives geschehen ist. Es gibt keinen Durchstich in
diesem Sinne, sondern eine der
Gumppstraße ähnliche Priorisierung des
Öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV). Das ist nichts anderes als der
Auswuchs des Themas Priorisierung des
Öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV). Ich glaube, dass wir hier wirklich
alle (außer vielleicht einige wenige) dafür
sind.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: StR Dipl.HTL-Ing. Peer und ich waren noch nicht
Mitglieder des Gemeinderates, wo dies
zum ersten Mal thematisiert wurde. Dieses
Thema hat mich wie Dipl.-Ing. Dr. Fischer,
Dipl.-Ing. Dr. Zimmeter und Dipl.-Arch.in
Schmeissner-Schmid in den letzten
Monaten sehr befasst. Wir haben uns in
vielen Runden mit den Beamten und den
Ressortführenden sehr intensiv beraten.
Man hat gesehen, dass sehr viele
Einsprüche eingelangt sind, die wir nach
Möglichkeit auch wahrnehmen werden. Es
ist ein Gebot der Stunde, die BürgerInnen
diesbezüglich vor Ort zu informieren.
Wichtig ist, die Gestaltungsmöglichkeit
offen zu lassen, da wir hier weiterkommen
müssen. Es ist dies die dritte Priorisierung
für den Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV). Die Priorisierung der NewOrleans-Brücke, welche ebenfalls prioritär
für den Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) vorgesehen ist, ist fast untergegangen. Die zweite Priorisierung war das
Modell "Gumppstraße".
Ich glaube, dass sehr viele der BewohnerInnen von Hötting - West warten, dass
hier eine Entscheidung getroffen wird.
Man wird nie alle zufrieden stellen können,
aber wenn wir mit diesem Projekt weiterkommen, ist das ein sehr großer Schritt.
(Beifall)
GR Buchacher: Ich war vor Jahren einer
jener Gemeinderäte, der versucht hat,