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waren Forderungen ausgewiesen, die dem Referat Einziehung nicht zur Betreibung
vorlagen oder vom betreffenden Referat bereits bearbeitet worden waren. In diesem
Zusammenhang empfahl die Kontrollabteilung, den Sachverhalt der noch ungeklärten
Forderungen einer Verifizierung zuzuführen bzw. die nicht vollstreckbaren Beträge
stadtrechtskonform abzuschreiben.
Im seinerzeitigen Anhörungsverfahren teilte das Referat Stadtkasse mit, dass die vorgeschlagene Prüfung, entsprechend den personellen Ressourcen, in periodischen Abständen vorgenommen werde.
Als Erledigung bezüglich der zugesicherten Umsetzung der Empfehlung wurde der
Kontrollabteilung im Rahmen der Follow up – Einschau 2009 vom Referat Stadtkasse
der Sachverhalt der damals ungeklärten Beträge übermittelt.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

6.2 Bericht über die Prüfung
des Subventionstopfes Unterricht und Erziehung
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Der Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung des Subventionstopfes Unterricht
und Erziehung, Zl. KA-05410/2009, wurde am 19.6.2009 fertig gestellt. In Verbindung
mit den damaligen Prüfungsfeststellungen hatte die Kontrollabteilung einige Maßnahmen empfohlen, deren Umsetzung bereits im Zuge des seinerzeitigen Anhörungsverfahrens entweder von der MA II (ehemaliges Amt für Erziehung, Bildung und Gesellschaft, nunmehr Amt für Familie, Bildung und Gesellschaft) oder der MA IV (Amt
für Finanzverwaltung und Wirtschaft) zugesichert bzw. nach Möglichkeit bereits damals erledigt worden ist. Der Stand der Realisierung der offen gebliebenen Anregungen ist im Rahmen dieser Follow up – Einschau 2009 hinterfragt worden.

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Zur Erfassung der Subventionswerber und -empfänger stand der zuständigen Sachbearbeiterin ein eigenes Subventionsaktenverwaltungsprogramm zur Verfügung. Dieses Registraturprogramm war grundsätzlich mit den anderen Subventionstöpfen verknüpft, wodurch Mehrfachförderungen im Rahmen der fünf bestehenden städt. Subventionstöpfe vermieden werden sollten. Die für die Subventionsabwicklung im Fördertopf Unterricht und Erziehung verantwortliche Sachbearbeiterin bzw. auch die MA
IV – Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft (Referat Subventionen/Förderungen)
machten die Kontrollabteilung in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass
eine topf- bzw. ämterübergreifende Suche im Registraturprogramm nach bereits gewährten Subventionen für die betreffenden Dienststellen nicht möglich war.
Vor allem im Hinblick auf die Sicherstellung bzw. Einhaltung der Beschlussfassungserfordernisse bezüglich Subventionsgewährungen wies die Kontrollabteilung darauf hin,
dass es für die mit der Subventionsgebarung beschäftigten Sachbearbeiter sehr wesentlich ist, durch das bestehende Subventionsaktenverwaltungsprogramm topfübergreifende Informationen über allfällige weitere Subventionsgewährungen zu erhalten.
Auf dieser Basis sprach die Kontrollabteilung die Empfehlung aus, mit dem zuständigen Referat Subventionen/Förderungen des Amtes für Finanzverwaltung und Wirt-

Zl. KA-00287/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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