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48.21 GfGR/206/2020
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Wiedereinführung des Ticketkaufs bei
FahrerInnen (GR Mayer)
GR Mayer: Ich ersuche,
den beiliegenden Antrag dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, FRITZ,
GERECHT und ALI, 5 Stimmen):
Die von GR Mayer beantragte Zuweisung
des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP und TSB, 5 Stimmen; gegen
FRITZ und GERECHT, 2 Stimmen):
Der von GR Mayer in der Sitzung des Gemeinderates am 25.06.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
48.22 GfGR/207/2020
Forschungsprojekt über Lebensgeschichten jüdischer Soldaten
aus Innsbruck in der k.u.k.-Armee
(GR Kurz)
GR Kunst: Ich ersuche,
den beiliegenden Antrag dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Ich möchte
Stimmenthaltung für GR Lukovic, BA MA
und mich anmelden.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan und GR Lukovic, BA MA, 2 Stimmen; einstimmig):
Der von GR Kurz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
25.06.2020 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

GR-Sitzung 16.07.2020

48.23 GfGR/138/2019
"Kühle Meilen": Pilotprojekt auch
in Innsbruck (StRin Mag.a OppitzPlörer)
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
29.06.2020 zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2019 inhaltlich angenommenen Antrag von StRin Mag.a Oppitz-Plörer und MitunterzeichnerInnen, wird
samt Stellungnahme der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, zur Kenntnis genommen.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl.
49.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen vom 25.06.2020

49.1

GfGR/170/2020
Innstraße, temporäre Gehsteigverbreiterung (FPÖ)

Bgm. Willi: Die von der FPÖ am
17.06.2020 eingebrachte dringende Anfrage
wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.
Beschluss (einstimmig):
Auf die Verlesung der Beantwortung wird
verzichtet.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 22.06.2020
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden 45
Minuten.