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von € 1 Mio. vergeben hat - das Vier-Augen-Prinzip wurde dort nicht umgesetzt.
Ich habe vernommen, dass sich dieser Mitarbeiter von der IIG trennen musste. Dieses
Thema kommt etwas später.
Weiters gibt es noch einen Tischler, der im
Unterschwellenbereich unter € 1 Mio. den
Auftrag bekommen hat. Letztendlich hat
diese Arbeit € 1,5 Mio. gekostet. Nachdem
bei Aufträgen von über € 1,5 Mio. dieser Bereich überschritten wurde, hätte man laut
Bundesvergabegesetz das Verfahren neu
ausschreiben müssen. Das ist auch nicht
erfolgt.
Jetzt kommt es aber noch besser. Ich habe
noch in Erinnerung, dass es beim Patscherkofel einen Punkt gab, der hieß: Bauschlosserarbeiten, die damals mit € 200.000,-budgetiert waren. Gekostet haben diese Arbeiten dann über € 1 Mio. Beim Haus der
Musik ist das ähnlich. Ich möchte nur drei
Sachen ausführen:
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Schlosserarbeiten, die mit € 164.000,-budgetiert waren, haben € 700.000,-gekostet. Wenn ich das bei mir zu
Hause so mache, kann ich meinen Laden zusperren und in den Privatkonkurs gehen.

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Malerarbeiten wurden mit € 225.000,-veranschlagt, bezahlt wurden dann
€ 714.000,--. Ich gehe davon aus, dass
die Farbe nicht so schnell teurer geworden ist, also wird das etwas anderes
gewesen sein. Es wurde aber anstandslos so hingenommen.

-

Fliesenlegerarbeiten wurden mit
€ 248.000,-- dargelegt, gekostet haben
sie dann € 753.000,--.

"Patscherkofel 2" lässt grüßen.
Im August 2017 schied die Bauaufsicht aus.
Eine erste Vergabe von € 80.000,-- erfolgte
im Juli 2017. Zwei Einzelaufträge widersprachen dem Bundesvergabegesetz und die öffentliche Bauaufsicht wurde neu ausgeschrieben, was € 500.000,-- gekostet hat.
Diese Beauftragung erfolgte ohne Vergabeverfahren.
Nun sind wir noch nicht einmal in der Mitte
der Mängelliste des Rechnungshofsberichtes.

GR-Sitzung 16.07.2020

Die Baumeisterarbeiten waren mit
€ 12,6 Mio. in der Auftragsvergabe budgetiert, dabei führte die IIG keine Prüfung der
Gleichwertigkeit der Angebote durch. Das
heißt, dass man den Auftrag einfach irgendjemandem gegeben hat, ohne dass darauf
geachtet wurde, ob es Firmen gibt, die die
gleiche Leistung günstiger anbieten.
Bei den Baustellengemeinkosten gab es
eine Mehrkostenforderung von € 307.000,--.
Die IIG erwog weder die Prüfung und Beauftragung dieser Mehrkostenforderung. Es
wurde nicht einmal hinterfragt, warum Mehrkosten entstehen, sondern einfach gezahlt.
Jetzt kommt etwas sehr Wichtiges. Hier
geht es um die Bankrotterklärung der Politik
der GRÜNEN - nämlich um die Schadstoffe,
die im Haus der Musik offensichtlich vorhanden waren: Damals war die ehemalige
GRÜNE Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider für
die Umwelt verantwortlich. Weiters gab es
noch die GRÜNE Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität,
die derzeitige Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl.
Nebenbei war noch GR Mag. Fritz als Stadtrat für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte zuständig. Die Ö-NORM schrieb vor,
dass beim Abriss von Baulichkeiten vorgeschriebene Schad- und Störstofferkundungen durchgeführt werden müssen. Dies ist
aber nicht erfolgt.
Das heißt, dass unter GRÜNER Schirmherrschaft das alte Stadtcafé samt den Stadtsälen abgerissen wurde, ohne dass der Norm
gefolgt und nachgesehen wurde, welche
Giftstoffe enthalten sind. Diese Stoffe, von
denen heute niemand mehr weiß, wie viel
enthalten waren, wurden mit dem Schutt
entsorgt. Vielleicht auf die Deponie der
Firma Huter Recycling und Transport
GmbH, die heute noch vor sich hintümpelt?
Unter GRÜNER Schirmherrschaft wurden
Schadstoffe entsorgt, Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl, zuständig für die Umwelt!
Man weiß bis heute nicht, wo diese Stoffe
hingekommen sind und wie viel das waren.
Das finde ich eigenartig.
Weiter geht es mit der Kälte-, Sanitär- und
Lüftungstechnik. Hier wurden zwei Aufträge
an die gleiche Firma vergeben. Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl, da können Sie ruhig lachen, es ist aber nicht zum Lachen.