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Stadtrat Rudi Federspiel

GR Andreas Kunst

Stadträtin Andrea Dengg

GR Bernhard Schmidt

Klubobmann Markus Lassenberger

GR Deborah Gregoire

Klubobmann-Stv. Maximilian Kurz

GR Astrid Denz

Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am

19. Juni 2019
GescMaftsstelle fur liemeinderat und Stadisenal

6 6YL /11J011 (do11 1
Innsbruck, am 19.06.2019

Prüfantrag
betreffend die zu erwartenden Kosten zur Errichtung einer Bustiefgarage am
Standort Hofgarten

Der zuständigen Stellen in der Landeshauptstadt Innsbruck werden beauftragt, eine Prüfung
und detaillierte Aufstellung über die zu erwartenden Kosten für den Bau einer Bustiefgarage
am Standort Hofgarten durchzuführen. Die verschiedenen Varianten (Busgarage auf
Eigengrund, Busgarage teilweise auf Fremdgrund und Busparkplatz Hofgartengärtnerei)
sollen übersichtlich dargestellt werden. Nach Maßgabe der budgetären Möglichkeiten aus
der Budgetposition „Baraterhonorare" können auch externe Expertinnen hinzugezogen
werden.

Begründung:
Der Reisebustourismus hat für Innsbruck eine essenzielle wirtschaftliche Bedeutung. Mit

dem Stopp des MCI Neubaus scheint das wichtige Projekt „Bus-Tiefgarage" trotz gültigen
und aufrechten Beschlusses des Gemeinderats in Gefahr. Es braucht daher dringend
Transparenz in der Frage der Kosten.
Die Prüfung soll insbesondere untersuchen, wie eine langfristige Sicherstellung der
Bustiefgarage gewährleistet werden kann. Dies scheint nur möglich, wenn die Errichtung auf
Stadtgründer erfolgt, ggf. zeigt die Prüfung auch andere Lösungsweg
uf.

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