Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 06-Protokoll-19-06-2019_gsw.pdf

- S.26

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- 487 -

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates (Seite 485)
vom 12.06.2019 wird angenommen.
18.

IV 7267/2019
Richtlinien zur Förderung von personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozial-ökonomischen
Betrieben, Verlängerung des Geltungsbereiches 2019 - 2021

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 12.06.2019:
Die vorliegende Richtlinie zur Förderung
von personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben
wird für die Jahre 2019, 2020 und 2021 verlängert. Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung
und Wirtschaft, hat für die betreffenden
Jahre in finanzieller Hinsicht Vorsorge zu
treffen und wird mit der Abwicklung der Förderung beauftragt.

positiven Beitrag im Rahmen "Arbeitsplätze
in der Stadt Innsbruck".
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates (Seite 487)
vom 12.06.2019 wird angenommen.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.
Bgm. Willi: Da DI Baltes von der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GmbH (IVB) im Haus ist, wird die Präsentation vorbereitet. Ich schlage vor, dass wir
eine kurze Pause machen.
Bgm. Willi unterbricht um 16:45 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um
17:10 Uhr wieder fort.

Die Bedeckung erfolgt aus der Finanzposition Vp. 1/757210-061000 - Transfers an
private Organisationen ohne Erwerbszwecke - Sonstige Subventionen.

19.

GR Wanker: Ich möchte nicht aufhalten,
aber leider geht es bei den Akten des Stadtsenates immer so schnell. Ich glaube, dass
gerade diese arbeitsmarktpolitische Maßnahme aber erwähnt werden muss. Es sind
doch € 110.000,--, die vier Organisationen
und Vereinen zur Verfügung gestellt werden.

DI Baltes: Vielen Dank für die Einladung
und die Gelegenheit, über die strategische
Ausrichtung der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) und
einige uns in Zukunft beschäftigende Themen zu sprechen.

Wir sind hier zusammen mit dem Arbeitsmarktservice (AMS), dem Bundessozialservice und der Tiroler Arbeitsmarktförderungsgesellschaft Co-Finanziers. Hier geht es um
knapp 100 Arbeitsplätze und diese Menschen brauchen es, dass sie in den Arbeitsprozess hineinkommen, aufgenommen werden und eine tägliche Beschäftigung haben.
Diese € 110.000,-- dienen den Menschen
direkt, die bei den Vereinen beschäftigt sind
- geben aber umgekehrt auch den Vereinen
eine Planungssicherheit, da es wieder ein
Dreijahresvertrag ist.
Wenn wir ein wenig in die Vergangenheit
schauen, war das nicht immer so und deswegen ist es wichtig, dass man das hier im
Gemeinderat der Stadt Innsbruck positiv erwähnt. Hier leistet die Stadt Innsbruck einen
GR-Sitzung 19.06.2019

Präsentation der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GmbH (IVB), strategische Ausrichtung

Ich bin vor ein paar Monaten angesprochen
worden, ob es nicht auch aus meiner Sicht
Sinn machen würde, Hintergrundinformationen zu den Verkehrsbetrieben in der Stadt
Innsbruck zu geben, damit die MandatarInnen des Gemeinderates der Stadt Innsbruck
einen umfassenden Überblick haben.
Nicht nur darüber, was wir tun, denn Sie sehen wahrscheinlich alle die Auswirkungen
im Stadtgebiet. Sie sehen Busse und Bahnen fahren und sollen mit dieser Präsentation die Hintergrundinformationen bekommen, warum das so ist. Sie haben - ich
glaube in der vorletzten Sitzung des Gemeinderates der Stadt Innsbruck - den sogenannten ÖPNV-Vertrag beschlossen.
Dazu hat es auch eine Diskussion und
Nachfragen bei uns im Haus gegeben. Ich
denke daher, dass es Sinn macht, damit zu