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1.

GRin DIin Achhorner Evelyn (FPÖ),
Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, DIin Achhorner Evelyn (FPÖ), mit den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters.
2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen. Auf Grund einer
nachvollziehbaren und privaten Bitte wird
der Tagesordnungspunkt 6. "Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte" vorgereiht. Er wird nach
der Aktuellen Stunde behandelt.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
e)

Neues Fördermodell für Private Kinderbetreuungseinrichtungen (Betriebsbeiträge) ab dem Jahr 2020

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
4.

Totengedenken

Bgm. Willi: Hoher Gemeinderat, ich darf
Sie bitten, sich von den Sitzen zu erheben.
GR-Sitzung 19.06.2019

(Die Anwesenden erheben sich zu einer
Trauerminute von ihren Sitzen.)
4.1

Fürstlicher Kommerzienrat Prof.
DDr. Batliner Herbert, Träger des
Ehrenringes der Stadt Innsbruck,
verstorben am 08.06.2019 im
91. Lebensjahr

Bgm.-Stellv. Gruber: Herbert Batliner
wurde am 26.12.1928 als Sohn einer Österreicherin und eines Liechtensteiner Bankiers in Vaduz geboren. Er besuchte in seiner
Heimatstadt Volks- und Mittelschule, anschließend absolvierte er das Kollegium
Mariahilf in Schwyz, wo er 1948 auch die
Matura ablegte.
Anschließend studierte er an den Universitäten von Bern und Innsbruck und promovierte 1952 zum Doktor beider Rechte bzw.
1953 zum Doktor der Verwaltungswissenschaften an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck.
1954 eröffnete er seine eigene Anwaltskanzlei in Vaduz. 1966 wurde er zum Honorarkonsul der Republik Österreich in Liechtenstein ernannt. In den Jahren 1975 bis
1985 war er Präsident bzw. Vizepräsident
des Fürstlich Liechtensteinischen Staatsgerichtshofes, dem dortigen Verfassungsgerichtshof.
Als Rechtsberater des Erfinders Dr. Legerlotz unterstützte er die Gründung einer Vermögensstiftung, deren Erträge bis dato unter anderem der Medizinischen Fakultät Innsbruck zugutekommen. 1969 zeichnete ihn
die Leopold-Franzens-Universität mit dem
Titel eines Ehrensenators aus.
Herbert Batliner hatte zeitlebens eine enge
Beziehung zu Innsbruck, nicht zuletzt auch
deshalb, weil seine Mutter hier aufgewachsen ist. Während seines Studienaufenthaltes, als die Folgen des Krieges in der Stadt
noch überall sichtbar waren, wurde ihm die
privilegierte Situation des Fürstentums
Liechtenstein tief bewusst und prägte seine
Lebenseinstellung. Er sah es fortan als
seine Pflicht, Solidarität und Mäzenatentum
zu leben. Es war ihm eine Freude, Mittel
und Wege zu finden, um anderen helfen zu
können oder zur Linderung von Not beizutragen.