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6.

Welche Zahlungen (Zinsen und in weiterer Folge Tilgung) sind im verbleibenden Jahr 2018 sowie in den Jahren
2019 bis inklusive 2030 jeweils zu erwarten, wenn
a) keine weiteren Tranchen des Kredits abgerufen werden;
b) der Kredit in voller Höhe in Anspruch genommen wird?

aufrechterhalten werden? Falls nein, in
welchen Bereichen und in welchem
Umfang sind Kürzungen geplant bzw.
erforderlich?
13. Welche Entwicklung ist in der Gemeinderatsperiode 2018 bis 2024 im Hinblick auf nachfolgende Haushaltsstellen
jeweils zu erwarten?
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1/080000-760080 Pensionen und
sonstige Ruhebezüge

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1/080000-760180 Rentenzuschüsse an ehemalige Vertragsbedienstete

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1/273010-510080 Geldbezüge-VBAngestellte (Stadtbibliothek)

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1/273010-700100 Mietzinse (Stadtbibliothek)

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1/324000-755000 lfd. Transferzlg.Landestheater Betriebsabgang

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1/411000-751001 lfd. Transferzlg.Land hoheitl. Mindestsicherung n.
Tiroler Mindestsicherungsgesetz (TMSG)

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1/411000-751011 lfd. Transferzlg.Land privatrechtl. Mindestsicherung/stationär n. TMSG

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1/411000-751021 lfd. Transferzlg.Land privatrechtl. Mindestsicherung/MD

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1/411000-751031 lfd. Transferzlg. Land - Tiroler Grundversorgungsgesetz

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1/413000-751001 lfd. Transferzlg. Land Rehabilitation

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1/420000-755100 lfd. Transferzlg.SD-Abgangsdeckung

11. Kann eine über die Höhe der Inflationsanpassung hinausgehende Erhöhung
städtischer Abgaben und Gebühren in
der Gemeinderatsperiode 2018 bis
2024 ausgeschlossen werden?

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1/420000-768100 Zuwendungen
ohne Gegenleist. - Altenhilfe in Heimen

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1/426000-728000 Entgelte für sonstige Leistungen (Flüchtlingshilfe)

12. Kann das in den vergangenen Jahren
umgesetzte Subventionsvolumen der
Landeshauptstadt Innsbruck in der Gemeinderatsperiode 2018 bis 2024 in jedem Fall in allen Bereichen (Sport, Kultur, Bildung/Gesellschaft, Soziales etc.)
zumindest nominell in derzeitiger Höhe

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1/439000-751001 lfd. Transferzlg.Land Jugendwohlfahrt

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1/480010-751001 lfd. Transferzlg.Land-Teilersatz Mietenbeihilfe

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1/590000-751001 lfd. Transferzlg.Land-TGF (Krankenanstaltenfonds)

7.

8.

9.

Warum wurde mit der EIB bereits über
eine weitere Kreditaufnahme verhandelt, obwohl der erste Rahmenkredit
über € 50 Mio. noch gar nicht ausgeschöpft wurde?
In welcher Weise sollen jene € 50 Mio.
aufgebracht werden, welche im Falle
der Inanspruchnahme des endfälligen
Kreditanteils nach 15 Jahren in einem
an die EIB zu entrichten wären? Sollen
diese Mittel durch weitere Kreditaufnahme aufgebracht werden, ist eine
Rücklagenbildung geplant - oder hat
man sich über diese Frage noch gar
keine Gedanken gemacht?
Kann es ausgeschlossen werden, dass
- auch ohne weitere Drittmittelaufnahme - aufgrund des künftig steigenden Volumens des Schuldendienstes
im Ordentlichen Haushalt in den kommenden Jahren negative Jahresergebnisse erzielt werden? Falls nein, mit
welchen Maßnahmen soll dem entgegengetreten werden?

10. Wird im Hinblick auf das Jahresergebnis im Ordentlichen Haushalt auch in
den kommenden Jahren mit überplanmäßigen Einnahmen aus den Abgabenertragsanteilen im Rahmen des Finanzausgleichs gerechnet?

GR-Sitzung 14.06.2018