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"Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Gemäß § 13 a Abs. 2 des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) möchten
wir bekanntgeben, dass sich der Gemeinderatsklub der Sozialdemokratischen Partei Innsbruck (SPÖ) am Freitag 11.05.2018 konstituiert hat. Der Klub trägt die Bezeichnung
"SPÖ Gemeinderatsklub Innsbruck". Zum
Klubobmann wurde GR Helmut Buchacher
gewählt.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme
Irene Heisz, Helmut Buchacher, Mag.a Elisabeth Mayr, Benjamin Plach."

17.

I-Präs-00620e/2011/RA-VL-VO/1
Entwurf einer Richtlinie der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der
die Förderung der Gemeinderatsparteien geregelt wird

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.06.2018:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck beschließt den in der Beilage angeschlossenen Entwurf einer Richtlinie, mit
der die Förderung der Gemeinderatsparteien geregelt wird.

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Gemäß § 13a Abs. 2 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) möchten wir
bekanntgeben, dass sich der Gemeinderatsklub der Sozialdemokratischen Partei Innsbruck (SPÖ) konstituiert hat.
Der Klub trägt die Bezeichnung "SPÖ Gemeinderatsklub Innsbruck".
Zur stellvertretenden Klubobfrau wurde Irene Heisz gewählt.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme
Irene Heisz, Helmut Buchacher, Mag.a Elisabeth Mayr, Benjamin Plach."
16.

III 17287/2008

18.

Innsbrucker Gestaltungsbeirat
(IGB), Neubestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 05.06.2018:
Neubestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern
1.

Als neue Mitglieder des Innsbrucker
Gestaltungsbeirates (IGB) werden ab
01.08.2018 bestellt:
-

DIin (univ.) Marie-Theres Okresek,
Landschaftsarchitektin, München,
Wien

-

Arch. Mag. Andreas Cukrowicz, Architekt, Bregenz.

Frei Marco (Alternative Liste
Innsbruck), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Marco Frei (Alternative Liste Innsbruck), mit den Worten "Ich
gelobe" das Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters.

2.

Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.

3.

Als neue Ersatzmitglieder des Innsbrucker Gestaltungsbeirates (IGB) werden
ab 01.08.2018 bestellt:
-

DIin Heike Langenbach, Landschaftsarchitektin, Wien

-

Arch. DI Ernst Beneder, Architekt,
Wien.

Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, wird ermächtigt, die erforderlichen Verträge
mit den Mitgliedern und Ersatzmitgliedern eigenständig abzuwickeln.

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 1/031010728200, Entgelte für sonstige Leistungen.
Die für 2018 notwendigen Budgetmittel sind
vorhanden.

GR-Sitzung 14.06.2018