Gesamter Text dieser Seite:
- 218 -

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Springer Gerda ("Für Innsbruck"),
Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Gerda Springer
("Für Innsbruck"), mit den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters.
3.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.04.2018 (4. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Gemeinderates vom 26.04.2018
wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates
übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.
4.

derzeit vorliegt, ist ein Sanierungsplan und
kein Projekt, aus dem der politische Wille,
also was gewollt wird, klar hervorgeht. Was
soll im Endeffekt das Projekt sein? Wollen
wir einen Badeteich oder nicht? Wollen wir
eine beleuchtete Rodelbahn oder keine? Im
Prinzip sollten wir diese Fragen klären: Was
genau ist das Projekt? Was ist mit den handelnden Personen?
Es ist ziemlich klar, dass die Schuld momentan hin- und hergeschoben wird, aber
es ist nicht klar, wer dafür die Verantwortung trägt. Also soll dieses Projekt saniert
werden, ohne dass wir wissen, wie es weitergeht und was das endgültige Projekt sein
soll.
Deshalb bin ich dafür, den Akt Projekt "Neubau Patscherkofelbahn", Projektstand und kosten, von der Tagesordnung zu nehmen,
den politischen Willen vorab zu klären und
in erster Linie die GemeinderätInnen über
die Fakten zu informieren. Sodass wir den
Sachverhalt nicht vorher über die Zeitungen
erfahren, sondern anständig über eine vernünftige Informationspolitik aufgeklärt werden. Erst nachdem das abgeschlossen ist,
können wir den Punkt auf die Tagesordnung
nehmen. Dass die Schulden bezahlt werden, ist ohnehin klar.
Ich beantrage,
die Absetzung des Punktes 7c der Tagesordnung, Anträge des Stadtsenates, Projekt
"Neubau Patscherkofelbahn", Projektstand
und -kosten von der Tagesordnung.
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, FRITZ,
GERECHT und ALI; 5 Stimmen):
Die Absetzung des Aktes "Projekt "Neubau
Patscherkofelbahn", Projektstand und -kosten", wird abgelehnt.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen. Wird gegen die
Tagesordnung ein Einwand erhoben?

Bgm Willi: Ich beantrage, als Nachtrag
nachstehend angeführten Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen:
Zu Punkt 7., Anträge des Stadtsenates:

Projekt "Neubau Patscherkofelbahn", Projektstand und -kosten
GR Onay: Ich erhebe einen Einwand zu
dem Punkt Projekt "Neubau Patscherkofelbahn", Projektstand und -kosten. Was uns
GR-Sitzung 14.06.2018

-

Museum Goldenes Dachl, Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit, Sanierung

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?