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Bgm. Willi: Nun stimmen wir darüber ab,
ob die detaillierte Kostenaufstellung des
Projektes "Neubau Patscherkofelbahn, Konditionen, in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt werden soll.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS,
FRITZ, GERECHT und ALI; 13 Stimmen):
Der Verweisung vorstehend angeführten
Punktes in die nicht öffentliche Sitzung wird
zugestimmt.
Bgm. Willi: Nun kommen wir zum zweiten
Punkt, der in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt werden soll.
Es geht um den gesamten Akt InnenSTADT-Garage (Sowi-Garage), Reduktion
der Haftungshöhe.
Wer ist dafür es in der nicht öffentlichen Sitzung zu behandeln?
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, NEOS;
3 Stimmen):
Der Verweisung vorstehend angeführten
Punktes in die nicht öffentliche Sitzung wird
zugestimmt.
5.

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer,
Geburtstagsglückwünsche

Bgm. Willi: Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer hat am 07.06.2018 ihren 50. Geburtstag
gefeiert und ich darf dazu recht herzlich gratulieren. (Beifall von allen Seiten).
6.

IV 17235/2017
Vorlage der Jahresrechnung, der
Vermögensrechnung und des Beteiligungsberichts 2017

Bgm. Willi: Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung hat die
Jahresrechnung 2017 nach Abschluss der
Kassen- und Rechnungsbücher zum
31.12.2017 fertig gestellt.
Ebenso hat die Abteilung die Vermögensrechnung 2017 zum Stichtag 31.12.2017
und den Beteiligungsbericht 2017
(IV 2741/2018) erstellt. Dieser enthält die
Daten aus den Jahresabschlüssen 2016
(Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) der
einzelnen Unternehmen. Er ist im Sinne
GR-Sitzung 14.06.2018

§ 17 Abs. 2 Z 13 Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) ebenfalls
beigelegt.
Gelegenheit zur Einsicht in alle Rechenwerke hat zwischen 16.05.2018 und
01.06.2018 bestanden. Die Auflage haben
wir durch Anschlag an der Amtstafel kundgemacht.
Die Jahresrechnung 2017 weist für den ordentlichen Haushalt ein Anordnungssoll bei
den Einnahmen von € 358.301.424,40, bei
den Ausgaben von € 358.292.115,93 auf.
Damit ergibt sich ein Sollüberschuss von
€ 9.308,47. Die Detailrechnungsergebnisse
lesen Sie bitte in der Jahresrechnung nach.
Diese haben alle Mitglieder des Gemeinderates erhalten. Das Rechnungsergebnis
wird nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften im Rechnungsjahr 2018 abgewickelt.
Laut § 73 Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) die Jahresrechnung 2017,
die Vermögensrechnung 2017 und der Beteiligungsbericht 2017 der Kontrollabteilung
zur Vorprüfung zuzuweisen.
Diese Unterlagen werden in der Folge dem
gemeinderätlichen Kontrollausschuss zur
Prüfung und AntragsteIlung vorgelegt.
Es wird Kenntnis genommen.
7.

GfGR/40/2018
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht in-