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schen, der Natur, der Umwelt gut, geht’s
auch der Wirtschaft gut." Vielen Dank.
GR Mag. Stoll: Ich begrüße die Zuhörerinnen und Zuhörer an den Radiogeräten.
Vorhin wurde von Mut gesprochen. Es ist
richtig, wir werden dieses Thema immer
wieder wählen. Mut steht am Beginn des Erfolges. Es wurde vom flotten gelben Auto
mit den rot-grünen Bremsklötzen gesprochen. Das ist richtig, denn blau zu fahren ist
leider gesetzlich verboten. Das möchte ich
nur am Rande sagen.
"Für Innsbruck" bekennt sich zu einer aktiven Wirtschaftspolitik, die die negativen,
konjunkturellen Auswirkungen - die Arbeitslosigkeit - bekämpft und den strukturellen
Wandel der Wirtschaft begleitet. Das ist so.
Die Stadt Innsbruck ist ein guter Nährboden
für die Wirtschaft und auch für den Standort.
Dies belegen unzählige Studien, die wir
immer wieder verlautbart und veröffentlicht
haben. Wir sind im Ranking ganz weit vorne. Leider Gottes kann man das von denen,
die immer nur jammern, nicht behaupten.
Wenn ich mir den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2015, der im Dezember 2014 beschlossen wurde (€ 82 Mio. im außerordentlichen Haushalt), mit 72 % mehr als im
Vorjahr, ansehe und die Beteiligungen dazuzähle, sprechen wir von einer Größenordnung von € 260 Mio. Was ist das eigentlich? Das ist ein Investitionskraftpaket. Es
ist das größte Investitionspaket, das in den
letzten Jahrzehnten beschlossen wurde. Es
kommt immer wieder die Frage, wo es hingeht. Es ist lustig, warum es niemandem
auffällt oder es niemand wahrhaben will.
Seit Jahren geht es primär zu beinahe 80 %
in die heimische Wirtschaft.
Auch wenn man noch so oft dagegenspricht, lügt oder wissentlich die Unwahrheit
sagt, wird es auch nicht besser. Wir investieren, denn wir können uns das erlauben.
Die Stadt Innsbruck kann das aufgrund ihrer
soliden und von "Für Innsbruck" geführten
Stadtregierung. Es ist lustig, dass immer gelacht wird. In Tirol gibt es Gemeinden, die
nicht mehr investieren können. Die Stadt
Innsbruck kann es noch. Man kann das
auch nicht wegdiskutieren. Es ist so und
somit ist die Stadt mit den gesamten Beteiligungen ein Wirtschaftsmotor.

GR-Sitzung 18.06.2015

Vorhin wurde die Konjunktur angesprochen.
John Maynard Keynes ist vielleicht manchen oder vielen von Euch bekannt. Ich
weiß nicht, wie jeder von Euch mit der
Volkswirtschaft vertraut ist. Es gibt diese
Konjunkturzyklen. Dort steht, dass über
Jahre die Konjunktur ausgeglichen sein sollte. Das heißt, dass man investiert, wenn es
notwendig ist, und spart oder zurückfährt,
wenn die Wirtschaft im Großen und Ganzen
von alleine vorankommt. Das stringente
Festhalten am Budgetpfad ist wahrscheinlich keine Wirtschafts-, sondern Unterlassungspolitik.
Wohin investieren wir eigentlich das Gesamte? Primär in die Infrastruktur. Was bedeutet es, wenn man dorthin investiert? Das
bedeutet, dass für die Bürgerin und den
Bürger ein Mehrwert herauskommt. Die Investition in die Infrastruktur ist werterhaltend
und nachhaltig. Davon bleibt etwas.
Es ist nicht wie bei der Hypo Bank. Ich
muss wieder zurückkommen. Man bucht einige Hundert Millionen Euro aus. Die Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) muss einspringen, denn ansonsten ginge die Bank in
Konkurs. Dann gibt es einen Finanzkontrollausschuss. Dieser schafft es, in drei Sitzungen zu je acht Stunden ein paar Hundert
Millionen Euro wegzuwischen. Man muss
sich das vorstellen. Dann stellt man sich hin
und spricht von wenigen Cent beim Parken
und einige Hundert Millionen fließen nicht in
die Wirtschaft, sondern werden ausgebucht
und wertberichtigt und sind für immer versunken. Bei der Hypo Alpe Adria waren ja
auch solche Verwandte von Euch dabei. Es
ist so, Ihr könnt es nicht besser. Ich kann
das auch nicht ändern.
Ich komme nun zum Land Tirol. Jetzt wurde
ein Impulspaket beschlossen, das groß angekündigt wurde. GR Mag. Abwerzger hat
es richtigerweise bereits gesagt. Das erste
Paket ist versunken. Ich weiß nicht wohin.
Wahrscheinlich war es ein Sumpf. Auch bei
diesem Impulspaket leistet die Stadt Innsbruck wiederum ihren Beitrag. Jetzt machen
wir nicht nur in der Stadt Innsbruck Wirtschaftspolitik, sondern auch schon beim
Land Tirol. Es ist eine ganz einfache Rechnung. Die Mittel, die wir bezahlen, plus die
Landesumlage minus dem retour Erhaltenen, ergibt eine Unterdeckung von
€ 26 Mio. Das ist ein großes Minus für ein
Jahr. Die € 130 Mio. sind ja für zwei Jahre.