Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 06-Protokoll_22_05_2014_gsw.pdf
- S.48
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pro BesucherIn errechnet. Im Hinblick auf
die Wirtschaftlichkeit des Vereins wurden
die operativen Ergebnisse der Jahre 2010
bis 2012 ermittelt.
Vom Kontrollausschuss wurde der Bericht
zur Kenntnis genommen und wird dem
Gemeinderat vorgelegt.
Beiliegender Bericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GRin Keuschnigg referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales
und Wohnungsvergabe vom 06.05.2014:
22.
Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe, Bereich "Soziales"
GR Federspiel: Ich bitte um getrennte Abstimmung für Punkt 1. bis 3. und Punkt 4.
22.2
Frauen im Brennpunkt
in
GR Keuschnigg referiert den Antrag des
Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom 06.05.2014,
der Tagesmütterorganisation "Frauen im
Brennpunkt" eine Subvention in der Höhe
von € 17.000,-- zu genehmigen.
Der Antrag wurde im Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe, bei Stimmenthaltung von GRin Dr.in Pokorny-Reitter wegen (wegen Befangenheit), einstimmig beschlossen.
Das ist jetzt ein Beispiel dafür, wie wir uns
im Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe mit Ing. Mag. Schiener und mit
StR Pechlaner darüber Gedanken gemacht
haben, dem gerecht zu werden. Wenn ich
es richtig in Erinnerung habe, bezahlt die
Stadt Innsbruck pro Jahr für die Kinderbetreuung durch Tagesmütter € 120.000,--.
Deshalb haben wir im letzten Jahr beschlossen, dass wir mit der Subvention stufenweise herunterfahren, weil diese beiden
Vereine für die Kinderbetreuung die Zuwendung vom Land Tirol bekommen sollten.
Deshalb haben wir das jetzt einstimmig in
dieser Höhe angenommen und werden
dann weiter abklären, was Sache ist. Wir
GR-Sitzung 22.05.2014
werden dann eventuell diese Subvention in
einem weiteren Schritt anpassen.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich enthalte
mich aus Gründen der Befangenheit der
Stimme.
GRin DIin Sprenger: Ich möchte anmerken,
dass es zu diesem Punkt im Ausschuss für
Soziales und Wohnungsvergabe entsprechende Diskussionen gegeben hat, denn
die Kinderbetreuung in der Stadt Innsbruck
sollte natürlich generell noch weiter ausgebaut und verbessert werden.
Ich hätte beantragt, dass man das bei der
bisherigen Höhe belässt, aber mir wurde
zugesichert, dass entsprechende Unterlagen beigebracht werden. Damit wäre das
dann genauer dokumentiert.
Das wurde ja schon von GRin Keuschnigg
gerade kurz angekündigt. Ich wollte das nur
nochmals verstärkt vorbringen.
GRin Keuschnigg: GRin DIin Sprenger, deshalb bemühen wir uns gemeinsam beim
Land Tirol vorzusprechen, damit dort auch
das Geld, das die Stadt Innsbruck an das
Land bezahlt, wieder dort hinkommt, wo es
eigentlich hinkommen soll.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
GRin Dr.in Pokorny-Reitter; 1 Stimme, gegen
PIRAT; 1 Stimme):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe vom
06.05.2014 (Seite 388) wird angenommen.
22.4
MDA - basecamp - Z6 - Mobile
Drogenarbeit und Prävention
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Federspiel
und GR Haager; 2 Stimmen):
Dem basecamp - Z6 - Mobile Drogenarbeit
und Prävention wird eine Subvention in der
Höhe von € 1.715,17 genehmigt.